Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

Frankfurter Rundschau, 13.12.2017

Ohne Gepäck direkt nach Kabul

Ein junger Afghane wird aus Bayern abgeschoben. Er soll ein „hartnäckiger Identitätsverweigerer“ sein. Doch sein Anwalt erhebt jetzt Vorwürfe gegen Behörden und Polizei

Auch der evangelische Landesbischof Bayerns, Heinrich Bedford-Strohm, äußerte Kritik. Das Vorgehen sei „nicht zu rechtfertigen“, schrieb er am Mittwoch auf Facebook. Ein Sprecher des bayrischen Innenministeriums bezeichnete die Abschiebung auf Anfrage als „rechtmäßig“. Salimi habe seine Geburtsurkunde erst nach mehrfacher Aufforderung vorgelegt. Die Abschiebung sei zudem von einer Entscheidung des Verwaltungsgericht in Bayreuth gedeckt. Und der Sprecher fügte hinzu: „Bayern steht für eine konsequente Abschiebepraxis.“

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Bayerischer Rundfunk, 11.12.2017

Verzweifelte Flüchtlinge im Transitzentrum Manching-Ingolstadt

Das Transitzentrum in Manching und Ingolstadt ist umstritten. Immer wieder kommt es zu Tumulten. Hier sind vor allem abgelehnte Asylbewerber oder solche mit geringen Bleibeperspektiven untergebracht.

Das Leben im Transitzentrum Manching und Ingolstadt ist vor allem eines: perspektivlos. Die Menschen dort haben fast keine Chance in Deutschland bleiben zu dürfen. Heißt also: warten auf die Abschiebung. Aber das passiert nicht nach wenigen Wochen, die Menschen müssen viele Monate in Ungewissheit verbringen.

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Donaukurier, 07.12.2017

"Wir leben hier wie Gefangene"

Asylbewerber aus Nigeria beschweren sich über die Zustände im Transitzentrum - Wachleute in der Kritik

Vor allem die Wachleute kritisiert Raphael: "Sie behandeln uns schwarze Flüchtlinge wie Tiere." Er gibt der Security auch eine Mitschuld an der Eskalation der Gewalt am Mittwochvormittag in einem Raum der Taschengeldausgabe.

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Frankfurter Rundschau, 06.12.2017

Abschiebeflug nach Kabul gestartet

Vom Flughafen Frankfurt startet eine Maschine mit 27 Afghanen nach Kabul. Hunderte protestieren gegen die Abschiebung.

560 Menschen haben nach Polizeiangaben am Mittwochabend am Flughafen gegen Abschiebungen wie diese demonstriert. Sarmina Stuman von der Gruppe „Afghan Refugees Movement“, die die Demonstration angemeldet hat, schätzt die Zahl auf mehr als 700. „Wir wollen Druck auf die hessische Landesregierung ausüben, damit sie einen Abschiebestopp nach Afghanistan verhängt“, sagt Stuman vor Beginn des Demozuges durch das Terminal.

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Bayerischer Rundfunk, 06.12.2017

Gut integrierter Afghane aus Bayreuth wird abgeschoben

Der Afghane Baryalai Salimi aus Bayreuth wird abgeschoben. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Beschwerde dagegen abgelehnt. Bürger aus Bayreuth hatten gegen die Abschiebung des gut integrierten Mannes protestiert.

Für Anna Westermann vom Unterstützerkreis "Bunt statt Braun" ist die Abschiebung nicht nachvollziehbar: Salimi gehöre nicht zum Personenkreis terroristischer Gefährder, Identitätsverschleierer oder Straftäter und habe sich nichts zuschulden kommen lassen.

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Spiegel Online, 06.12.2017

Vom Ausbildungsplatz in den Abschiebeflieger?

Bei Abschiebungen nach Afghanistan wollten sich die Behörden auf Straftäter und Gefährder konzentrieren. Für den am Mittwochabend geplanten Sammelflug nach Kabul gilt das aber offenbar nur bedingt.

Die Regelung ist eigentlich ziemlich klar: Nicht die gut integrierten, unauffälligen Afghanen sollen abgeschoben werden. Sondern nur noch jene, die Straftaten begangen haben, eine Terrorgefahr darstellen oder die deutschen Behörden bei der Identitätsfeststellung schwer getäuscht haben. Darauf hatten sich Bund und Länder nach einem schweren Bombenanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul im Mai geeinigt.

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taz, 06.12.2017

Flug ins Kriegsgebiet

Das Innenministerium zwingt erneut Asylbewerber zur Ausreise nach Kabul. Manche stammen aus dem Iran und waren noch nie in Afghanistan.

Einer der Männer gehört der bedrohten Minderheit der Hazara an. Laut seiner Berliner Anwältin Myrsini Laaser ist seine Familie vor vierzig Jahren in den Iran geflohen, wo er geboren wurde. In Afghanistan war er noch nie.

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Die Zeit, 06.12.2017

Hamid Karzai kritisiert Abschiebungen nach Afghanistan

Der afghanische Ex-Präsident findet, Deutschland solle niemanden "zurück in die Gefahr" schicken, die Sicherheitslage sei schlimm. Am Abend startet ein Abschiebeflug.

Afghanistans früherer Präsident Hamid Karzai hat sich gegen Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland ausgesprochen. "Fehlende Sicherheit, Hoffnungslosigkeit, deshalb ist unsere Jugend weggerannt nach Europa – schickt sie nicht zurück in die Gefahr", sagte Karzai dem Stern. Gegenwärtig herrschten in Afghanistan Unsicherheit und Gewalt, "die Sicherheitslage ist schlimm".

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Frankfurter Rundschau, 06.12.2017

Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

Am Mittwoch soll ein Flugzeug mit ausreisepflichtigen Afghanen vom Frankfurter Flughafen aus starten. Verschiedene Gruppen wollen am Terminal 1 dagegen protestieren.

Zum Protest gegen eine geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan ruft die Gruppe „Afghan Refugee Movement“ für den heutigen Mittwoch um 18 Uhr zu einer Demonstration am Terminal 1 des Frankfurter Flughafens auf. Am selben Abend soll von dort eine Maschine mit bis zu 70 ausreisepflichtigen Afghanen aus ganz Deutschland Richtung Kabul starten. Nach einem Innenministerbeschluss aus dem Juni 2017 dürfen ausschließlich Straftäter abgeschoben werden sowie Gefährder und afghanische Staatsbürger, die sich einer Identitätsfeststellung entziehen.

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Bayerischer Rundfunk, 06.12.2017

Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan

Flüchtlingsverbände kritisieren eine für heute geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan. Nach Medienberichten soll am Frankfurter Flughafen ein entsprechender Abschiebe-Flug starten. Auch in Bayern lebende Afghanen sind betroffen.

Vom Frankfurter Flughafen aus sollen erneut Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden, auch Afghanen aus Bayern. Die Staatsregierung breche mit dieser Abschiebung Absprachen, kritisieren der Bayerische Flüchtlingsrat und der ökumenische Verein "matteo – Kirche und Asyl". Bayern schiebe nicht ausschließlich Gefährder oder Straftäter ab, sondern auch gut integrierte, unbescholtene Menschen.

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