Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

Süddeutsche Zeitung, 26.06.2017

Abschiebung über Umwege

Flüchtlinge aus Afghanistan

Die Bundesregierung hat einen geplanten Abschiebeflug abgesagt - dennoch schickt sie indirekt weiter Flüchtlinge nach Afghanistan. Am 13. Juni hatte Deutschland Asylbewerber nach Oslo ausgeflogen. Dort gilt kein Afghanistan-Moratorium, und die norwegischen Behörden schieben auch Familien mit Kindern nach Kabul ab.

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Zeit Online, 24.06.2017

Abschiebeflug nach Afghanistan abgesagt

Die Bundesregierung verzichtet laut dem "Spiegel" auf einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Die deutsche Botschaft könne die Rückkehrer zurzeit nicht unterstützen.

Am kommenden Mittwoch sollte ein Charterflieger mit abgelehnten Asylbewerbern aus Leipzig nach Kabul fliegen. Die Bundesregierung hatte Anfang Juni die Flüge nach dem schweren Terroranschlag in Kabul auf die deutsche Botschaft mit rund 150 Toten ausgesetzt, da fast alle deutschen Diplomaten das Land verlassen hatten. Nun soll auch der Flug am Mittwoch abgesagt worden sein. Das Bundesinnenministerium wollte die Absage auf Nachfrage von ZEIT ONLINE weder bestätigen noch dementieren.

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Spiegel Online, 21.06.2017

Bundesregierung setzt offenbar Abschiebungen nach Afghanistan fort

Anfang Juni hatte die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan eingeschränkt. Nach SPIEGEL-Informationen soll in der kommenden Woche nun wieder ein Abschiebeflug von Leipzig nach Kabul gehen. Nach mehreren blutigen Anschlägen in der afghanischen Hauptstadt Kabul Ende Mai und Anfang Juni hatte die Bundesregierung die umstrittenen Abschiebungen nach Afghanistan eingeschränkt. Am kommenden Mittwoch soll nun erneut ein Flieger mit abgelehnten Asylbewerbern Deutschland verlassen. Nach SPIEGEL-Informationen soll der Abschiebeflug von Leipzig nach Kabul gehen.

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Süddeutsche Zeitung, 06.06.2017

Landgericht kritisiert Regierung scharf

Nach Abschiebeversuch aus Berufsschule

Gerichte erlauben sich nicht selten Hinweise, die nur mittelbar mit der Sache zu tun haben, über die sie zu urteilen haben. Dass aber ein Gericht in so einem Passus in Zweifel zieht, dass das Handeln einer Regierungsbehörde "rechtsstaatlichen Grundsätzen" entspreche, ist sehr selten. So geschehen ist das im Fall des 20-jährigen Asef N., dessen versuchte Abschiebung vergangene Woche Tumulte an einer Nürnberger Berufsschule ausgelöst hatte.

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Frankfurter Rundschau, 03.06.2017

Abschiebungen: Ein Akt der Barbarei

Abschiebungen nach Afghanistan sind prinzipiell nicht akzeptabel. Ein Kommentar

Abschiebungen nach Afghanistan sind prinzipiell nicht akzeptabel. Das ist spätestens seit dem Bombenanschlag unweit der deutschen Botschaft überdeutlich. Auch die Union weiß das; doch sie hält an der Fiktion, dass es anders sei, fest, weil die Afghanen eine große Flüchtlingsgruppe stellen und sie eine weitere Sogwirkung verhindern möchte. Die Behauptung, wenn man deutsche Soldaten an den Hindukusch schicken könne, dann könne man auch Flüchtlinge dorthin schicken, ist der Gipfel des Zynismus

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Süddeutsche Zeitung, 03.06.2017

Zivilcourage: Die Mutbürger

Nach Bayerns Innenminister Herrmann stecken linke Autonome hinter den Protesten von Nürnberg. Tatsächlich war es schlicht Zivilcourage, mit der sich die Berufsschüler gegen eine zynische politische Demonstration gewehrt haben. Ein Kommentar

Wieder einmal zeigt sich, dass die oft beklagte politische Apathie "der Jugend" eher eine Legende ist. Viele junge Menschen besitzen ein starkes Gerechtigkeitsgefühl und sind durchaus bereit, sich zu engagieren, wenn auch lieber konkret für Menschen und Projekte und weniger in politischen Parteien. Und es ist für das Gemeinwesen allemal besser, wenn sie mitdenken und ihrem Gewissen folgen, statt wie brave Untertanen einer Ausweisung zuzusehen, für die dann schon einen Tag später die Rechtsgrundlage entfiel, weil die Bundesregierung einen Abschiebestopp nach Afghanistan beschloss

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Nordbayern.de, 02.06.2017

Nürnberg: Demo gegen Abschiebungen von Afghanen

Bunter Protestzug bewegte sich vom Berliner Platz in die Innenstadt

"Wer Waffen sät, wird Flüchtlinge ernten", lautete eine Botschaft auf einem Transparent. Am Freitagnachmittag zogen zahlreiche Menschen durch Nürnberg und protestierten gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Die Route verlief vom Berliner Platz bis vor das Rathaus. Auslöser für die Demonstration war die eskalierte Polizeiaktion bei der geplanten Abschiebung eines Afghanen am Mittwoch.

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Bayerischer Rundfunk, 02.06.2017

500 Demonstranten gegen Abschiebungen

Protest in Nürnberg

Rund 500 Schüler haben sich zu einer Demo gegen Polizeigewalt und Abschiebungen am Berliner Platz in Nürnberg versammelt. Die Polizei ist mit einem großen Aufgebot vertreten, hält sich aber im Hintergrund.

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Mimikri e.V., 02.06.2017

Gewahrsamnahme des jungen Afghanen in Nürnberg: Stellungnahme zu Vorwürfen des bayerischen Innenministeriums

Die Vorwürfe des bayerischen Innenministeriums veranlassen uns zu folgender Gegendarstellung: An den Vorwurf, er habe bei der Verhaftung damit gedroht, zurück zu kommen und Deutsche umzubringen, kann Asef sich nicht erinnern. Durch die Sitzblockade und die sich daraus entwickelnden chaotischen Ereignisse geriet er selbst in einen emotionalen Ausnahmezustand.

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Süddeutsche Zeitung - jetzt, 01.06.2017

"Da war mir klar: Die Menschenwürde ist doch antastbar"

Bericht vom gewalttätigen Abschiebe-Protest in Nürnberg

Jonas ist 24 Jahre alt und macht eine Ausbildung zum Schreiner. Er geht auf die gleiche Nürnberger Berufsschule wie der junge afghanische Flüchtling, der am Mittwoch von Polizisten aus dem Unterricht geholt wurde, um abgeschoben zu werden. Jonas war einer der ersten Mitschüler, die dagegen protestierten. Er erlebte von Anfang an mit, wie sich immer mehr Menschen anschlossen – und wie die Situation schließlich eskalierte. Hier berichtet er von den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Demonstranten

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