Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

Zeit online, 25.04.2017

14 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul abgeschoben

Afghanistan

Trotz der unsicheren Lage in Afghanistan sind weitere Flüchtlinge dorthin abgeschoben worden. SPD-Kanzlerkandidat Schulz unterstützt das und kritisiert Abschiebestopps. Zum fünften Mal sind afghanische Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben worden. Ein Flug aus München mit 14 Migranten an Bord landete am Morgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Seit vergangenem Dezember sind damit insgesamt 107 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgeflogen worden.

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Bayerischer Rundfunk, 24.04.2017

Politischer und menschlicher Skandal

Sammelabschiebung nach Afghanistan

Eine Maschine mit abgelehnten Asylbewerbern aus Afghanistan ist um 22 Uhr vom Flughafen München in Richtung Kabul gestartet. Das bestätigte die Bundespolizei dem BR. Rund 100 Menschen haben gegen die bundesweit fünfte Sammelabschiebung nach Afghanistan protestiert.

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TZ, 24.04.2017

Münchner demostrieren gegen Abschiebung nach Afghanistan

Sammelabschiebungen nach Afghanistan sind umstritten. Gegen eine weitere Sammelabschiebung demonstrierten in München Dutzende Menschen

Etwa 60 Menschen haben am Montag im Flughafen München gegen eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan protestiert. Die Veranstaltung sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher am Abend kurz vor dem Ende der Demonstration. Sie richtete sich gegen den inzwischen vierten Flug, mit dem abgelehnte Asylbewerber als Gruppe von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Zu der Protestaktion aufgerufen hatte der Bayerische Flüchtlingsrat.

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Augsbuger Allgemeine, 21.04.2017

Staatsschutz ermittelt wegen Demo

Aktivisten protestieren gegen Abschiebepraxis

Konkreter Anlass für die Protestaktion war eine vollzogene und eine versuchte Abschiebung zweier Familien. Polizeibeamte hätten nach Darstellung des Bayerischen Flüchtlingsrates in der Karwoche den Vater der einen Familie und seine knapp zweijährige Tochter aus der Aufnahme und Rückführungseinrichtung (ARE) Ingolstadt-Manching abgeholt. Währenddessen hätte sich die psychisch kranke Mutter stationär im Klinikum Ingolstadt befunden.

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Donaukurier, 19.04.2017

Willkür und Menschenfeindlichkeit

Die Kritik an der Regierung von Oberbayern im Umgang mit Flüchtlingen reißt nicht ab. Jüngster Streitpunkt ist die geplante Abschiebung einer Familie aus Albanien aus dem Aufnahme- und Rückführungszentrum Ingolstadt-Manching, die offenbar erst von der Bundespolizei gestoppt wurde. Die Behörde weist die Kritik zurück.Eine andere Familie wurde an dem Tag tatsächlich voneinander getrennt: Offenbar befand sich die Mutter noch im Klinikum, als der Vater und die fünf Kinder nach Albanien geflogen wurden. Die Frau wisse gar nicht, was mit ihrer Familie geschehen ist, kritisiert Mia Pulkkinen vom Flüchtlingsrat.

 

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Regensburg-digital, 15.04.2017

Kritik an bayerischer Abschiebepraxis

Am Donnerstagnachmittag protestierten Aktivisten und Aktivistinnen gegen die Abschiebepolitik der Regierung von Oberbayern. Anlass für die Protestaktion war eine tags zuvor durchgeführte Abschiebung aus einer Ingolstädter Rückführungseinrichtung. Auch in Regensburg soll ein vergleichbares „Transitzentrum“ entstehen.

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Die Welt, 06.04.2017

Flüchtling wehrt sich erfolgreich gegen Arbeitsverbot

Ausbildung verweigert

Ein afghanischer Flüchtling hat sich vor dem Verwaltungsgericht München erfolgreich dagegen gewehrt, dass ihm die Ausländerbehörden die Erlaubnis für eine Ausbildung verweigert haben. Der 34-Jährige wollte eigentlich im Dezember eine Ausbildungsstelle als Schneider in Moosburg (Landkreis Freising) antreten. In seiner Heimat habe er bereits jahrelang in diesem Beruf gearbeitet, sagt der Flüchtling Nurullah B.

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Süddeutsche Zeitung, 06.04.2017

Bayerisches Gericht hebt Arbeitsverbot für Flüchtling auf

Ein Flüchtling aus Afghanistan sollte in Moosburg (Landkreis Freising) eine Ausbildung zum Schneider beginnen. Die Ausländerbehörde verbot das aber. Überraschend hat nun das Verwaltungsgericht München den Bescheid aufgehoben. Die entsprechenden Weisungen aus dem bayerischen Innenministerium seien überholt. Nun muss die Behörde erneut über das Verbot entscheiden. Das Urteil könnte richtungsweisend für andere Flüchtlinge sein.

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Süddeutsche Zeitung, 01.04.2017

Zahl der Suizidversuche von Flüchtlingen in Bayern hat sich verdreifacht

2016 haben in Bayern 162 Flüchtlinge versucht, sich selbst zu töten. Das geht aus einer Landtagsanfrage der Grünen hervor. Vier davon starben. Ob die Versuche im Kontext mit drohenden Abschiebungen zu sehen sind, geht aus der Statistik nicht hervor. Kritik von den Grünen, die in diese Richtung zielte, wies das Sozialministerium als "haltlosen und ehrverletzenden Vorwurf" zurück

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IPPNW, 28.03.2017

Ärzteorganisation rügt Verstöße gegen hippokratischen Eid

Abschiebungen nach Afghanistan

Die Ärzteorganisation IPPNW rügt anlässlich von 15 weiteren gewaltsamen Abschiebungen nach Afghanistan Verstöße gegen den hippokratischen Eid. „Geflüchtete werden für die Abschiebung nach Afghanistan für flugtauglich erklärt, obwohl sie es nicht sind“, kritisiert IPPNW-Arzt Tom Nowotny. Mehrere der von Abschiebung bedrohten Menschen sind suizidgefährdet. Am vergangenen Samstag hat ein junger Mann aus Kandahar nach Erhalt der Ablehnung seines Asylantrages Selbstmord begangen, wie die Münchener Abendzeitung berichtete.

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