Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

Frankfurter Rundschau, 06.12.2017

Abschiebeflug nach Kabul gestartet

Vom Flughafen Frankfurt startet eine Maschine mit 27 Afghanen nach Kabul. Hunderte protestieren gegen die Abschiebung.

560 Menschen haben nach Polizeiangaben am Mittwochabend am Flughafen gegen Abschiebungen wie diese demonstriert. Sarmina Stuman von der Gruppe „Afghan Refugees Movement“, die die Demonstration angemeldet hat, schätzt die Zahl auf mehr als 700. „Wir wollen Druck auf die hessische Landesregierung ausüben, damit sie einen Abschiebestopp nach Afghanistan verhängt“, sagt Stuman vor Beginn des Demozuges durch das Terminal.

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Bayerischer Rundfunk, 06.12.2017

Gut integrierter Afghane aus Bayreuth wird abgeschoben

Der Afghane Baryalai Salimi aus Bayreuth wird abgeschoben. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Beschwerde dagegen abgelehnt. Bürger aus Bayreuth hatten gegen die Abschiebung des gut integrierten Mannes protestiert.

Für Anna Westermann vom Unterstützerkreis "Bunt statt Braun" ist die Abschiebung nicht nachvollziehbar: Salimi gehöre nicht zum Personenkreis terroristischer Gefährder, Identitätsverschleierer oder Straftäter und habe sich nichts zuschulden kommen lassen.

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Spiegel Online, 06.12.2017

Vom Ausbildungsplatz in den Abschiebeflieger?

Bei Abschiebungen nach Afghanistan wollten sich die Behörden auf Straftäter und Gefährder konzentrieren. Für den am Mittwochabend geplanten Sammelflug nach Kabul gilt das aber offenbar nur bedingt.

Die Regelung ist eigentlich ziemlich klar: Nicht die gut integrierten, unauffälligen Afghanen sollen abgeschoben werden. Sondern nur noch jene, die Straftaten begangen haben, eine Terrorgefahr darstellen oder die deutschen Behörden bei der Identitätsfeststellung schwer getäuscht haben. Darauf hatten sich Bund und Länder nach einem schweren Bombenanschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul im Mai geeinigt.

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taz, 06.12.2017

Flug ins Kriegsgebiet

Das Innenministerium zwingt erneut Asylbewerber zur Ausreise nach Kabul. Manche stammen aus dem Iran und waren noch nie in Afghanistan.

Einer der Männer gehört der bedrohten Minderheit der Hazara an. Laut seiner Berliner Anwältin Myrsini Laaser ist seine Familie vor vierzig Jahren in den Iran geflohen, wo er geboren wurde. In Afghanistan war er noch nie.

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Die Zeit, 06.12.2017

Hamid Karzai kritisiert Abschiebungen nach Afghanistan

Der afghanische Ex-Präsident findet, Deutschland solle niemanden "zurück in die Gefahr" schicken, die Sicherheitslage sei schlimm. Am Abend startet ein Abschiebeflug.

Afghanistans früherer Präsident Hamid Karzai hat sich gegen Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland ausgesprochen. "Fehlende Sicherheit, Hoffnungslosigkeit, deshalb ist unsere Jugend weggerannt nach Europa – schickt sie nicht zurück in die Gefahr", sagte Karzai dem Stern. Gegenwärtig herrschten in Afghanistan Unsicherheit und Gewalt, "die Sicherheitslage ist schlimm".

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Frankfurter Rundschau, 06.12.2017

Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

Am Mittwoch soll ein Flugzeug mit ausreisepflichtigen Afghanen vom Frankfurter Flughafen aus starten. Verschiedene Gruppen wollen am Terminal 1 dagegen protestieren.

Zum Protest gegen eine geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan ruft die Gruppe „Afghan Refugee Movement“ für den heutigen Mittwoch um 18 Uhr zu einer Demonstration am Terminal 1 des Frankfurter Flughafens auf. Am selben Abend soll von dort eine Maschine mit bis zu 70 ausreisepflichtigen Afghanen aus ganz Deutschland Richtung Kabul starten. Nach einem Innenministerbeschluss aus dem Juni 2017 dürfen ausschließlich Straftäter abgeschoben werden sowie Gefährder und afghanische Staatsbürger, die sich einer Identitätsfeststellung entziehen.

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Bayerischer Rundfunk, 06.12.2017

Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan

Flüchtlingsverbände kritisieren eine für heute geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan. Nach Medienberichten soll am Frankfurter Flughafen ein entsprechender Abschiebe-Flug starten. Auch in Bayern lebende Afghanen sind betroffen.

Vom Frankfurter Flughafen aus sollen erneut Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden, auch Afghanen aus Bayern. Die Staatsregierung breche mit dieser Abschiebung Absprachen, kritisieren der Bayerische Flüchtlingsrat und der ökumenische Verein "matteo – Kirche und Asyl". Bayern schiebe nicht ausschließlich Gefährder oder Straftäter ab, sondern auch gut integrierte, unbescholtene Menschen.

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GEW Bayern, 04.12.2017

GEW fordert ein Ende der Abschiebung von Schüler*innen

Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert die bayerische Staatsregierung auf, sofort die Abschiebung von Schüler*innen zu stoppen. Das Innenministerium betreibt Abschiebungen aus Gymnasium, Berufsfachschule und Berufsschule in Oberfranken und der Oberpfalz.

Abschiebungen aus Bildung und Ausbildung, so CSU-Staatsregierung und Landtagsfraktion, solle es nur noch in extremen Ausnahmefällen geben. Jetzt sind allein in den letzten drei Wochen drei neue Fälle derartiger Abschiebungen oder von versuchter Abschiebung von Schüler*innen bekannt geworden. Das Recht auf Bildung gilt unabhängig vom Aufenthaltsstatus, es ist allgemeines Menschenrecht und bundesdeutsches Recht. Der GEW-Landesvorsitzende Anton Salzbrunn erklärte dazu heute in München: „Diese Rechtslage gilt auch in Bayern und für das bayerische Innenministerium. Die CSU-Staatsregierung ist dringlich aufgefordert, die geplante Abschiebung des Auszubildenden Zia Rahman Z. nach Afghanistan zu unterlassen.“

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Neues Deutschland, 30.11.2017

Zum Nikolaus: Abschiebung nach Pakistan und Afghanistan

Unterstützer von Geflüchteten machen Termin am 6. Dezember bekannt / NRW schließt sich Forderung nach Ende des Abschiebestopps für Syrien an

Die Bundesregierung will Anfang Dezember wieder abgelehnte afghanische Asylsuchende zurück in ihr Herkunftsland abschieben. Das bestätigten gut informierte Quellen aus Flüchtlingsaktivistenkreisen der dpa. Der Flug soll am 6. Dezember offenbar aus Frankfurt am Main starten.

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Augsburger Allgemeine, 30.11.2017

Neue Abschiebung nach Afghanistan geplant - auch Flug nach Pakistan

Trotz der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan will die Bundesregierung wieder abgelehnte Asylbewerber abschieben. Am gleichen Tag soll ein Flug nach Pakistan gehen.

Die Bundesregierung will Anfang Dezember wieder afghanische Flüchtlinge zurück in ihr Heimatland abschieben. Das bestätigten gut informierte Quellen aus Flüchtlingsaktivistenkreisen. Der Flug soll am 6. Dezember aus Frankfurt am Main starten. Wie viele Menschen an Bord sein werden, blieb zunächst unklar. Es bestehe weiter eine Obergrenze von 50 Passagieren, sagte ein Mitarbeiter der Organisation Pro Asyl. Vermutlich seien aber weniger an Bord.

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