Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

ntv, 07.09.2017

Plant de Maizière neue Sammelabschiebungen?

Wahlkampf mit Afghanistan

Das Bundesinnenministerium verweigert die Stellungnahme. Afghanistankenner und Menschenrechtler erwarten aber die Wiederaufnahme von Sammelabschiebungen nach Kabul. Am Dienstag. Keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl.

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Die Zeit, 07.09.2017

Offenbar Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant

Nach einem verheerenden Anschlag in Kabul hatte Deutschland Abschiebungen nach Afghanistan eingeschränkt. Nun sollen offenbar wieder 15 Afghanen ausgeflogen werden. Erstmals seit dem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul soll in der kommenden Woche nach Angaben von Flüchtlingshelfern ein Abschiebeflug nach Afghanistan starten. Der Bayerische Flüchtlingsrat teilte mit, dass die nächste Sammelabschiebung von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern für Dienstag vom Flughafen Düsseldorf angesetzt sei.

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Neues Deutschland, 07.09.2017

Nächster Abschiebeflug nach Afghanistan befürchtet

Bayerischer Flüchtlingsrat: »Rückführung« von 15 Afghanen ist offenbar für die kommende Woche geplant

Berlin. Erstmals seit dem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul soll in der kommenden Woche nach Angaben von Flüchtlingshelfern ein Abschiebeflug nach Afghanistan starten. Der Bayerische Flüchtlingsrat teilte mit, dass die nächste Sammelabschiebung von abgelehnten afghanischen Asylsuchenden für Dienstag vom Flughafen Düsseldorf angesetzt sei. Für die Abschiebung seien 15 Afghanen gemeldet worden.

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Süddeutsche Zeitung, 07.08.2017

Kritik an Seehofer nach Abschiebung einer kranker Mutter nach Albanien

Eine psychisch kranke Albanerin ist mit ihren drei Kindern abgeschoben worden. Zuvor hatte ihr ein Arzt Reiseunfähigkeit bescheinigt. Unterstützer der Familie haben sich nun in einem offenen Brief an Ministerpräsident Horst Seehofer gewandt.

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Junge Welt, 07.08.2017

Bayern schiebt rigoros ab

Mit »Gefährdern« klappt es nicht immer, dafür mit Kindern und kranken Frauen

Bayern setzt auf »Rückführung« um jeden Preis: Am vergangenen Dienstag hat die Polizei des Freistaats eine Frau mit ihren drei Kindern aus dem sogenannten Rückführungszentrum in Manching bei Ingolstadt abgeholt und nach Albanien abgeschoben. Wegen des schlechten Gesundheitszustands der Mutter wurde ein Krankenwagen als Transportmittel genutzt. Obwohl der Vater nicht anzutreffen war, wurden Mutter und Kinder nach Tirana ausgeflogen.

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Augsburger Allgemeine, 03.08.2017

Mühldorf: Wirbel um AfD-Mann in Asylbehörde

Zuerst war er Chauffeur des Landrats, dann wurde seine Nähe zur AfD bekannt. Warum die Versetzung von Martin Wieser in Mühldorf den Flüchtlingsrat auf die Palme bringt

Die einen sprechen von einem zynischen Akt gegenüber Flüchtlingen. Die anderen davon, dass der „Bock zum Gärtner“ gemacht wurde. Und eine Flüchtlingshelferin aus Mittelfranken will genau das nun rückgängig machen. Innerhalb weniger Tage sammelte sie hunderte Unterschriften gegen die Entscheidung des Landrats im oberbayerischen Mühldorf am Inn, ein Mitglied der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) ausgerechnet in die Asylbehörde des Landratsamtes zu versetzen

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Sonntagsblatt, 02.08.2017

Kirchenasyl: Kritik an »neuer Dimension der Strafverfolgung«

Ermittlungen gegen Kirchenvorstände

In Bayern rückt das Thema Kirchenasyl wieder in den Mittelpunkt. Neu ist, dass die Staatsanwaltschaft jetzt auch Vorermittlungen gegen ganze Kirchenvorstände einleitet. Von zwei Gemeinden wurden die Protokolle der Kirchenvorstandssitzungen angefordert, um gegen die am Kirchenasyl beteiligten Kirchenvorsteher zu ermitteln. Oberkirchenrat Michael Martin spricht deshalb von einer »neuen Dimension der Strafverfolgung«

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Die Welt, 02.08.2017

Psychisch kranke Albanerin trotz Attests abgeschoben

In wenigen Tagen wäre die Frau in der Psychiatrie behandelt worden. Stattdessen wurde sie mit ihren Kindern gegen ärztlichen Rat abgeschoben. Ein Münchner Gericht sprach von „Gefälligkeitsgutachten“

Zwei Mal hatten Ärzte die Abschiebung einer psychisch kranken Mutter aus Albanien und ihrer drei Kinder verhindert. Auch jetzt noch hielten sie die Frau, die mit ihrer Familie aus Angst vor Blutrache aus Albanien geflohen war, nicht für reisefähig. Doch dieses Mal lehnte das Münchner Verwaltungsgericht trotz vorliegender Atteste eine Aussetzung der Abschiebung ab. Die Frau wurde mit ihren drei Kindern vom Transitzentrum in Manching mit einem Krankentransport abgeholt und in München in ein Flugzeug nach Tirana gesetzt. Der Familienvater war nicht vor Ort, als Polizeibeamte Frau und Kinder wegbrachten. Er befindet sich noch in Deutschland

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Süddeutsche Zeitung, 01.08.2017

Albanerin und drei Kinder trotz Attest abgeschoben

Eine psychisch kranke Albanerin ist mit ihren drei Kindern abgeschoben worden. Erst kürzlich hatte ihr ein Arzt Reiseunfähigkeit bescheinigt. Das Verwaltungsgericht München war nicht überzeugt. Das Gutachten genüge "nicht den rechtlichen Anforderungen". Der Flüchtlingsrat beklagt: Gegen Gefährder zeige sich der Staat hilflos, gegenüber kranken Frauen und Kindern dagegen setze man auf Härte

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Fokus, 26.07.2017

Schüler protestierten gegen Abschiebung: Asef N. darf neuen Asylantrag stellen

Fall aus Nürnberg

Der wegen eines massiven Polizeieinsatzes bekannt gewordene Fall des Asylbewerbers Asef N. wird neu aufgerollt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe einen Asylfolgeantrag des jungen Afghanen zugelassen, teilte dessen Anwalt Michael Brenner am Dienstag mit.

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