neues Deutschland, 01.02.2018

Abschiebungen um jeden Preis

Vorwurf der »Identitätsverweigerung« von Flüchtlingen ist oft konstruiert

 

Es schwingt immer ein seltsamer Stolz mit, wenn der bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Medien über die neueste Abschiebung nach Afghanistan informiert. »Ein Rechtsstaat darf sich nicht darauf beschränken, Entscheidungen auf dem Papier zu produzieren, er muss diese konsequent umsetzen«, kommentierte der CSU-Politiker die erste Sammelrückführung, die 2018 stattgefunden hat. »Wir werden daher Abschiebungen auch nach Afghanistan konsequent fortsetzen.«

 

Quelle: neues Deutschland

 

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