Süddeutsche Zeitung, 17.05.2006

Kirchen erfreut über Härtefall-Kommission

Süddeutsche Zeitung: Die Caritas und das Diakonische Werk in Bayern begrüßen die Einrichtung einer Härtefall-Kommission für Flüchtlinge im Freistaat. Damit sei für die Verbände ein alter Wunsch in Erfüllung gegangen, sagte der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Bayern, Wilfried Muck, am Dienstag in München. Innenminister Günther Beckstein (CSU) hatte tags zuvor bekannt gegeben, dass es in Bayern künftig ein solches Gremium geben wird. Der Präsident des Diakonischen Werks, Ludwig Markert, bezeichnete die Entscheidung des Ministerrats als "längst überfällig". Er hoffe, die Kommission trage dazu bei, Lösungen für Ausländer zu finden, bei denen eine Beendigung des Aufenthalts zu außerordentlichen Härten und Notlagen führen würden. Markert sprach sich dafür aus, dem Gremium einen großzügigen Ermessungsspielraum einzuräumen. Die Kommission soll sich aus je einem Vertreter der katholischen sowie evangelischen Kirche, zwei Mitgliedern der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege sowie vier Vertretern der kommunalen Spitzenverbände zusammensetzen.

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