Süddeutsche Zeitung, 01.07.2010
Quälende Wochen des Wartens
Abschiebehäftlinge werden oft in normalen Gefängnissen eingesperrt, mehr als 30 Prozent sollen zu Unrecht in Haft sein
Das Fenster der Zelle ist nur ein schmaler Schlitz oben an der Wand. Die Gitterstäbe dahinter unterteilen den Himmel in blaue Rechtecke. Um hinunter auf den Hof blicken zu können, muss Kapil auf das obere Etagenbett klettern. Der Asphaltplatz vor dem Gebäude ist von einem Zaun umgeben. Auf einem Grasstreifen sonnen sich Enten. Sie sind die einzigen Bewohner, die freiwillig hier leben. Kapil ist seit fast einem Jahr im Gefängnis. Er ist kein Straftäter. Der junge Mann hatte nur einen Traum von einer besseren Zukunft. Er endete als Albtraum in der größten bayerischen Justizvollzugsanstalt, mitten in München.
Eine Stunde am Tag darf Kapil hinunter in den Hof. 23 Stunden verbringt er in der Zelle, zusammen mit drei anderen Männern, zwei Stockbetten, einer Toilette im Wandschrank und einem Kartenspiel. Kapil, der eigentlich anders heißt, kommt aus Indien. Er sitzt seit elf Monaten im Gefängnis, weil er keine Aufenthaltsgenehmigung für Deutschland besitzt und abgeschoben werden soll.
Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Stadelheim in München ist von einer hohen weißen Mauer umgeben. Gegenüber der Eingangstür brummt ein Rasenmäher zwischen Einfamilienhäusern. Achtmal zieht Jochen Menzel den großen Schlüssel aus seiner Tasche, achtmal dreht er ihn im Schloss um, achtmal fällt die Stahltür hinter ihm zu. Um von der Straße bis in Kapils Zelle zu gelangen, muss der stellvertretende Leiter des Gefängnisses viele Türen und Flure durchqueren. Auf dem Gefängnishof sind keine Geräusche von draußen mehr zu hören.
Drinnen und draußen, in diese beiden Begriffe unterteilt sich die ganze Welt für die 1400 Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt. Die meisten sind Untersuchungshäftlinge und Straftäter. 38 Menschen sind jedoch eingesperrt, weil sie keine Aufenthaltspapiere besitzen, ihr Asylantrag abgelehnt wurde oder ihr Visum abgelaufen ist. Sie leben seit einigen Tagen, Jahren oder bereits ihr Leben lang in Deutschland. Genaue Zahlen, wie viele Menschen in Abschiebehaft kommen, werden nicht erhoben, Schätzungen zufolge sind es etwa 7000 Menschen pro Jahr. Manche sitzen für einige Tage, manche für mehrere Monate, manche länger als ein Jahr. Bis zu 18 Monate sind gesetzlich erlaubt. Häufig zieht sich die Haft in die Länge, weil Papiere aus dem Herkunftsland fehlen, Botschaften keine Pässe ausstellen oder deutsche Behörden den Fall nur langsam bearbeiten.
In der dritten und vierten Etage sitzen Schwerverbrecher ein, einige von ihnen haben einen Menschen umgebracht. Sie alle haben einen Pflichtverteidiger. Wer in Deutschland in Untersuchungshaft kommt, hat Anspruch auf einen Rechtsanwalt, ein Pfeiler des deutschen Rechtssystems. Eine Etage tiefer, im zweiten Stock, ist der Abschiebegewahrsam. Schmale, niedrige Eisentüren gehen vom Flur ab. Hinter einer von ihnen wartet Kapil. Er hat keinen Pflichtverteidiger. Abschiebehäftlinge haben nicht einmal Anspruch auf eine Rechtsberatung. Sie fallen nicht unter das Strafgesetz. Stattdessen geraten sie in eine Dunkelgrauzone des deutschen Rechtsstaates. 'Die Gesetzgebung ist menschenrechtlich höchst problematisch', sagt Bernhard Fricke. Der evangelische Pfarrer arbeitet im Berliner Abschiebegefängnis.
Kirchenvertreter, Flüchtlingsorganisationen und engagierte Anwälte sind meist die einzigen, die diesen Insassen rechtlichen Rat erteilen. Sie sind auch eine Kontrollinstanz für das, was hinter den Mauern geschieht. Wer abgeschoben werden soll, der pocht nicht auf seine Menschenrechte und der verklagt auch keine Behörden. Die Bundesregierung erarbeitet derzeit ein neues Gesetz, um EU-Standards für die Abschiebehaft umzusetzen. Im Jahr 2008 hat Brüssel eine Richtlinie dazu erlassen, die bis Ende dieses Jahres in deutsches Recht umgewandelt werden muss. Grundsätzlich wird dies nichts ändern: Die Ausländerbehörden dürfen einen Menschen weiterhin abschieben, wenn er keine gültige Aufenthaltsgenehmigung besitzt, und ihn bis dahin in Haft nehmen lassen.
'Die Richter ordnen zu schnell die Haft an und überprüfen zu wenig die einzelnen Situationen', kritisiert Ludger Hillebrand vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst in Berlin. 'Etwa ein Drittel der Abschiebungshäftlinge ist rechtswidrig im Gefängnis', sagt Peter Fahlbusch. Seit 2002 hat der Rechtsanwalt aus Hannover 630 Mandanten in Abschiebehaft vertreten. Mehr als jeder dritte von ihnen befand sich dort zu Unrecht und wurde entlassen, nachdem Fahlbusch Beschwerde eingereicht hatte. Ähnliche Erfahrungen hat auch der Jesuiten-Flüchtlingsdienst gemacht. Im vergangenen Jahr hat die Organisation 138 Abschiebehäftlingen einen Anwalt finanziert, 119 von ihnen wurden entlassen. 'Stellen Sie sich einmal vor, ein Drittel aller Strafgefangenen säße in Deutschland rechtswidrig im Gefängnis - was das für einen Skandal wäre', sagt Hillebrand. 'Abschiebungshäftlinge haben eben keine Lobby', sagt Fahlbusch. 'In einer juristischen Bibliothek finden Sie zu nahezu allen Themen Reihen voller Bücher. Nur für das Thema Abschiebung interessiert sich niemand.'
Auf dem kleinen Holztisch vor Kapil liegt ein Beutel Tabak. Rauchen ist neben dem Kartenspiel die einzige Beschäftigung während der langen Stunden des Wartens. Kapil trägt Gefangenenkleidung, eine blaue Hose und ein blaues T-Shirt. Wie lange er noch bleiben muss, weiß er nicht, ebenso wenig, ob und wohin er dann abgeschoben wird. Es ist ein Warten auf unbestimmte Zeit. Anders als bei Strafgefangenen, gibt es keinen Termin für die Entlassung aus der Haft.
Zwischen den beiden Etagenbetten und der Wand ist kaum Platz. Die vier Männer sitzen auf den schmalen Matratzen. 'Ich bin nach Deutschland gekommen, um in Freiheit in einem Rechtsstaat zu leben', sagt ein Mann aus Russland. 'Jetzt lebe ich eingesperrt im Gefängnis.' Handys und Internet sind nicht erlaubt. Aus Sicherheitsgründen, sagt Menzel. 'Weil wir die Abschiebungshäftlinge nicht von den Strafgefangenen trennen können. Wir behandeln sie genauso.' Die Duschen müssen sich die Männer mit den Strafgefangenen auf der gleichen Etage teilen. Einmal im Monat dürfen sie telefonieren. Zweimal im Monat eine halbe Stunde Besuch empfangen. 'Öfter geht nicht', sagt Menzel, 'Personalmangel.' Die JVA ist auf Strafgefangene ausgerichtet, da 'laufen die Abschiebehäftlinge irgendwie mit', sagt er.
Hinter Gittern zu sitzen und wie ein Verbrecher behandelt zu werden, obwohl man keine Straftat begangen hat, ist für die meisten eine traumatische Erfahrung. 'Ich verstehe nicht, warum ich eingesperrt werde', sagt Kapil immer wieder. Menschenrechtsorganisationen fordern seit langem, keine Minderjährigen mehr zu inhaftieren. Doch die meisten Bundesländern nehmen auch Jugendliche in Abschiebehaft. In den Justizvollzugsanstalten, wie etwa in München, sind sie häufig gemeinsam mit Straftätern untergebracht. 'Zu ihrem Schutz', sagt Menzel, 'bringen wir sie nicht gemeinsam mit Erwachsenen unter.' Für eine eigene Abteilung sei kein Platz. Stattdessen werden die minderjährigen Abschiebehäftlinge mit gleichaltrigen Kriminellen eingesperrt.
Um die Situation in Abschiebehaft zu verbessern, fordern die Kirchen bundesweit eine strikte Trennung von Strafgefangenen. Abschiebungen werden zwar im Ausländerrecht geregelt, doch wie sie durchgeführt werden, ist Ländersache. Nur wenige Bundesländer, wie Berlin und Brandenburg trennen die Abschiebehaft bereits vom Strafvollzug.
Im Berliner Stadtteil Köpenick erhebt sich zwischen Schrebergärten und einem Supermarkt eine Festung aus Mauern und Stacheldraht. In dem Gefängnis, werden nur Abschiebehäftlinge inhaftiert, 71 sind es zurzeit. 200 Polizisten arbeiten hier, um sie zu bewachen. 'Die Zahl der Häftlinge geht seit Jahren zurück', sagt der Gefängnisleiter Stephan Lengowski.
Anders als in der JVA München dürfen die Inhaftierten Handys benutzen, sich auf ihrem Flur bewegen und täglich Besucher empfangen. Doch auch hier ist das Gefühl, eingesperrt zu sein, allgegenwärtig. Abschiebehaft macht krank, bestätigt eine neue Studie des Jesuiten Flüchtlingsdienstes. Das schlimmste sei die Ungewissheit, das Warten ohne zu wissen worauf, sagen die Seelsorger. Die meisten Gefangenen sind junge Menschen, die arbeiten wollen. Stattdessen sind sie zur Untätigkeit verdammt.
Im Erdgeschoss des Berliner Gefängnisses ist ein Andachtsraum. 25 Männer und Frauen sind zum Gottesdienst gekommen. Paula sitzt schweigend auf einem Stuhl, ihre Hände zittern. Die junge Brasilianerin ist erst seit drei Tagen hier. Unterhalten kann sie sich weder mit den anderen Inhaftierten, noch mit den Beamten. Paula, die in Wirklichkeit anders heißt, spricht nur Portugiesisch. Verständigungsschwierigkeiten sind für viele Häftlinge eine weitere Belastung. Nur selten gibt es Dolmetscher. 'Ich will zurück nach Brasilien', sagt Paula mit leiser, fast tonloser Stimme und blickt auf die vergitterten Fenster. Doch selbst wer bereit ist, freiwillig auszureisen, wird nicht entlassen. Draußen fällt das warme Licht der Abendsonne auf die hohe Mauer mit dem Wachturm und dem Stacheldraht. Für eine Stunde ist Paula Besucherin des Gottesdienstes - ein kleines Stück Normalität, bevor sie wieder zurück in die Zellen geführt wird.
Von Inga Rahmsdorf
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