Der Spiegel, 06.10.2003

"Warum kriege ich diesen Schinken?"

Der Tod des Asylbewerbers Aamir Ageeb an Bord einer Lufthansa-Maschine im Mai 1999 hat die deutsche Abschiebepraxis radikal verändert. Nur der Fall selbst - der hängt fest, beim Amtsgericht, bei einem überlasteten Richter. Ein Staatsversagen.

Der Spiegel: Wie es so steht, im Fall Ageeb? Immer dem Rechtsweg folgen, der Weg führt ins Frankfurter Amtsgericht, zum Gebäude E, hoch in den zweiten Stock, einmal links, einmal rechts, dann ins Zimmer 2075. So also steht die Todessache Ageeb: in neun Ordnern, links an der Wand.

Und steht. Und steht. Der wichtigste Fall der deutschen Asylpolitik, der Tod des 30-jährigen Aamir Ageeb an Bord des Lufthansa-Flugs LH 588 im 28. Mai 1999. Steht dort, als Altpapier.

Zimmer 2075 ist die deutsche Justiz in den Grenzen eines abgewetzten Linoleumbodens und von vier Wänden, deren Raufaser mal weiß gewesen sein muss. Aus einem Blumentopf, der seine Gerichtskarriere als Papierkorb begonnen hatte, wächst der ewige Ficus benjamini und wuchert über den halben Schreibtisch, genau dorthin, wo der Computer stünde, wenn Amtsrichter Ralph Henrici Computer mögen würde. Mag er aber nicht.

"Ich bin ein altmodischer Mensch", sagt Henrici, 54, und überlässt auch die andere Hälfte der Schreibtischplatte lieber seinen drei Pfeifen, während er mit der vierten eine weitere Schicht Teer auf die Raufaser dampft. Und auf die Akten, die dort seit eineinhalb Jahren stehen. Eineinhalb Jahre, seit die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat. Eineinhalb Jahre, ohne dass Richter Henrici entschieden hätte, ob er sie zulassen soll.

Ageeb. Im Dauerqualm von Richter Henrici ist auch der Name längst zu Schall und Rauch geworden. Ageeb, das war der renitente Sudanese, der von drei Bundesgrenzschützern bei der Abschiebung offenbar so lange gedrückt, gestaucht und gequetscht wurde, bis er nach dem Start in Frankfurt, hoch über Deutschland, nur noch schlaff in der letzten Sitzreihe eines Airbus hing.

Tod durch Ersticken, der größte anzunehmende Unfall, ein GAU, der die Regeln für den staatlichen Umgang mit unerwünschten Ausländern seitdem mehr verändert hat als alles andere: Innenminister Otto Schily setzte sofort alle riskanten Abschiebungen mit Flugzeugen aus, ließ die Ausbildung für den Bundesgrenzschutz (BGS) radikal überarbeiten, ordnete an, einen Spezialhelm für rabiate "Schüblinge" zu entwickeln. Das Bundeskriminalamt (BKA) nahm die Ermittlungen auf, die Lufthansa verkündete, niemanden mehr auszufliegen, der nicht aus Deutschland rausfliegen will - und sich dann wehrt.

Nur der Fall selbst, der steht still; in Raum 2075 vergilbt mit dem Papier auch die Erinnerung, und wäre man nicht in Deutschland, sondern zum Beispiel in Simbabwe oder Tadschikistan, würde man sicher glauben, das Ganze habe System, Staatssystem.

So aber ist es Deutschland und nur das übliche Elend: etwas Schlendrian, etwas Überlastung, ein ganz normaler Justizskandal eben, bestehend aus einer Staatsanwaltschaft, die den Fall so klein hält, dass er noch vor ein Amtsgericht passt. Und einem Amtsrichter, der sich fragt, wie er bei vier Verfahren am Tag zu diesem Mammutprozess kommen soll: "Da müsste ich eine Woche lang nur die Akten dieses Falls lesen."

Der Verteidiger

Der Frankfurter Anwalt Matthias Seipel wäre an sich der übliche Verdächtige: Wenn es um zähe Verfahren geht, sind Anwälte immer verdächtig. Seipel verteidigt den Polizeiobermeister Jörg Heinrich S., 40, einen von drei Beamten aus dem Begleitkommando, die den wild gewordenen Ageeb mit elf Plastikfesseln, vier Klettbändern und einem Seil verschnürten, bevor sie seinen Brustkorb auf seine Oberschenkel pressten. Mit jedem Tag, der vergeht, jedem Monat, jedem Jahr kann sich Seipels Mandant sicherer fühlen; überlange Verfahrensdauer ist ein anerkannter Strafmilderungsgrund. Trotzdem sagt Seipel: "Die Sache dauert zu lang, vier Jahre und vier Monate sind ungewöhnlich lang."

Das Problem nämlich ist, dass Seipel seinen Mandanten für völlig unschuldig hält und jeder Tag, jeder Monat, jedes Jahr Ungewissheit in den Augen des Anwalts eine Strafe ohne Schuld bedeutet. Seit mehr als vier Jahren wird der Polizist S. nicht mehr befördert, seit mehr als vier Jahren ist er der Mann, der mit seinen Kollegen Reinhold S., 39, und Taner D., 31, vielleicht einen Menschen auf dem Gewissen hat. Oder auch nicht. "Das kann einen fertig machen", sagt Anwalt Seipel, und wahrscheinlich ist das wirklich ein guter Grund, mit der Sache lieber schnell als niemals fertig werden zu wollen.

Schon der Ermittlungsbericht des BKA vermerkte über die Beamten, dass sie hinterher völlig geschockt waren, dass sie noch ein Glas Wasser von der Stewardess holten, dass sie Ageeb ins Gesicht schlugen, in so einer verzweifelten Hoffnung, dass der Mann nur bewusstlos und nicht tot war. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern fahrlässige Tötung vor, ihr Entsetzen nach der Landung in München spricht zumindest dafür, dass sie niemals mit so etwas gerechnet hatten.

Weil sie damit nicht rechnen konnten? Weil sie von ihren Vorgesetzten noch nie etwas über einen lagebedingten Erstickungstod gehört hatten? Jenes "Positional Asphyxia" (P. A.) genannte Phänomen, das laut Obduktionsergebnis die wahrscheinlichste Todesursache war? Und das in der Führung des BGS schon lange hätte bekannt sein müssen?

Der Grenzschutz

18. Juni 1999, 21 Tage danach, Krisensitzung, ganz oben: Claus Henning Schapper, der Staatssekretär aus dem Innenministerium, ist da, Rüdiger Kass, der Abteilungsleiter BGS im Ministerium, auch Ulrich Kersten, der BKA-Präsident, mehrere Gerichtsmediziner; ein Tonband läuft mit. Um kurz nach halb elf kommt Schily, in den letzten Tagen rumorte es auf seinen Fluren - noch ein Toter, und der Innenminister sei fällig, so wie schon sein belgischer Kollege Louis Tobback.

Schily grummelt, es müsse völlig ausgeschlossen werden, dass ein Ausländer bei der Abschiebung verletzt werde oder sogar sterbe; und noch etwas knurrt er: dass es absoluter Kern seiner Fürsorgepflicht als Dienstherr sei, die eingesetzten Beamten nicht in Situationen zu bringen, die sie nicht beherrschen könnten.

Jeder versteht, was Schily meint, denn kurz vorher hatte Schapper, sein Staatssekretär, zwei Sätze gesagt, bei denen man die Ohrfeige für die BGS-Spitze eigentlich auf dem Tonband hätte klatschen hören müssen: Ursache für Ageebs Tod sei das Verhalten der Beamten, und, so steht es später im Protokoll: "Es muss fast verwunderlich erscheinen, dass das so genannte P.-A.-Phänomen im BGS unbekannt sein soll, wo es doch schon lange in der einschlägigen Fachliteratur diskutiert wird."

Und ob es das wurde. Zuerst Anfang der neunziger Jahre, in Amerika. Dort nehmen sich Mediziner eine Reihe von Todesfällen vor, Fälle, in denen sich Männer heftig gegen eine Fesselung gewehrt hatten und plötzlich zusammengesackt waren. Besonders häufig, wenn sie dabei mit der Brust nach unten gedrückt wurden. Die Wissenschaftler beschreiben einen tödlichen Irrtum: Die Polizisten glauben, der Mann wehre sich, also drücken sie noch fester zu. In Wirklichkeit ringt er aber nur immer heftiger nach Luft, bis er stirbt - der "lagebedingte Erstickungstod".

Es dauert einige Jahre, bevor sich die Sache bis nach Europa rumspricht, aber schon im Juli 1997, zwei Jahre vor dem Tod des Sudanesen Ageeb, findet an der Polizeifachhochschule des Landes Baden-Württemberg in Villingen-Schwenningen ein Workshop statt, Thema: "Die Gefahr des lagebedingten Erstickungstodes". Im Dezember 1998 informiert das Polizeipräsidium Frankfurt seine Einheiten über das Risiko, erlässt eine vorläufige Regelung", darin die Anweisung, eine festgenommene "Person unverzüglich in eine Position zu bringen, die ihr ein freies und tiefes Durchatmen ermöglicht". Doch das BGS-Präsidium Mitte im hessischen Fuldatal und der Grenzschutz am Frankfurter Flughafen bekommen von alldem offenbar nichts mit.

Im besten Fall ein Blackout, im schlimmsten eine unglaubliche Schlamperei, aber war das für Ageebs Tod wirklich entscheidend? Der wichtigste Zeuge der Anklage gegen die drei BGS-Männer ist ein Ex-Ausbilder, der auch Rückführungskurse am Frankfurter Flughafen gegeben hat. Ja, sagt der, die Griffe, die sie bei Ageeb angewendet hätten, stünden zwar auf dem Lehrplan, aber für ganz andere Zwecke.

Und genau deshalb hatte schon die Staatsanwaltschaft beim BGS die Ausbildungsrichtlinien angefordert, sogar ein Lehrvideo soll es geben. Nur: Von den Grenzern kam nichts. Nun hat Richter Henrici noch mal Druck gemacht, im Innenministerium. Das Ministerium, das dem BGS einen Maulkorb verpasst hat, bestätigt eine entsprechende Anfrage. Warum der Grenzschutz die Unterlagen nicht schon lange geliefert hat? Keine Antwort. Wann die Unterlagen kommen? "Das Anliegen wird gegenwärtig geprüft und zeitnah beantwortet werden." Bis dahin: Stillstand der Rechtspflege.

Die Ermittler

"Die Staatsanwaltschaft", sagt Verteidiger Seipel, "reduziert das auf einen Fall, in dem es nur um die untersten Chargen geht." Es sind nur drei Angeschuldigte. Nur niedere Ränge. Und nur fünf Seiten Ermittlungsergebnis in der Anklageschrift.

Dabei hatte das BKA jahrelang an dem Fall gepuzzelt, allein der Aufwand, die wichtigsten Zeugen zu vernehmen: drei Ärzte aus Ägypten, die zufällig an Bord waren und Ageeb reanimieren wollten. Oder die Frau aus dem kanadischen Halifax, die in der Nähe saß. Trotzdem nur fünf Seiten, und für den eigentlichen Vorwurf nur ein paar Zeilen: Die Angeschuldigten hätten falsche Haltegriffe angewendet, außerdem hätten sie bei ihrer Erfahrung wissen müssen, dass ihr Verhalten zum Tod führt.

Fahrlässige Tötung ist nur ein Vergehen, höchstens fünf Jahre Gefängnis, oft nur eine Geldstrafe. Wenn es also allein darum geht, was am 28. Mai 1999 zwischen 15.17 Uhr und 15.38 Uhr an Bord einer Lufthansa-Maschine geschah, landet dieser Fall, wo so ein Fall eben landet: neben dem Ficus von Richter Henrici, vor dem Schöffengericht.

Was aber, wenn sich die Ermittler nicht auf das mögliche Versagen dreier Polizisten beschränkt hätten? Wenn sie einen Ausbildungsfehler vermutet hätten, so wie Claus Metz von der Frankfurter Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges?

Für Ausbildungslücken sind Vorgesetzte verantwortlich; wäre es gegen Vorgesetzte gegangen, wäre es auch um Grundsätzliches gegangen, und dann hätte "die Staatsanwaltschaft diesen Fall wegen seiner besonderen rechtlichen Bedeutung auch vor dem Landgericht anklagen können", urteilt Alexander Ignor, Strafrechtsdozent an der Berliner Humboldt-Universität. Hätte. Wäre. "Gegen Vorgesetzte hat die Staatsanwaltschaft erst gar nicht ermittelt", wundert sich Rechtsanwalt Seipel.

Zu wenig Mut? Die Antwort ist banaler, es gibt sie nur unter der Hand, sie ist auf den Richter gemünzt, aber für Staatsanwälte genauso gültig: "Wer so ein Ding in die Hand bekommt, lässt es fallen wie eine heiße Kartoffel", sagt ein Ermittler. "Da fragen Sie sich immer, wie wollen Sie das am Ende juristisch sauber durchziehen?"

Der Richter

Wenn Richter Henrici in seiner voll gepafften Juristenklause so ins Reden kommt und vom Reden ins Räsonieren und vom Räsonieren ins Rebellieren, dann sagt er schon mal Sätze, so ehrlich, dass es schmerzt. Zum Beispiel den: "Bei so einem Fall fragt doch jeder Richter: Warum kriege ich diesen Schinken?" Oder den: "Als der Fall kam, habe ich ihn erst mal ein halbes Jahr liegen gelassen." Und zusammen mit den vier Pfeifen und dem Ficus ergäbe das ein abgerundetes Vorurteil, dass Richter Henrici es vielleicht mit der Arbeit nicht so hat.

Seine Wahrheit steht im Terminkalender, die Wahrheit sind vier Prozesse an diesem Tag, Nummer eins: Diebstahl von Cabrio-Hardtops, Nummer zwei: hat er vergessen, Nummer drei: überhöhte Geschwindigkeit, Nummer vier: Unterschlagung in einem Reisebüro. Ach ja, jetzt fällt ihm auch Nummer zwei wieder ein: war ein Ausländer, der im HL-Markt drei Kilo Rinderlende und ein Paar Schuhe geklaut hat.

So wird das am nächsten Verhandlungstag wieder sein: prügelnde Ehemänner, betrogene Omas, rasende Autofahrer, im ersten Halbjahr 62 Anklagen, 186 Strafbefehlsverfahren, 82 Ordnungswidrigkeiten. Und Ageeb. Neun Aktenordner, links an der Wand.

"Wir Amtsrichter sind die Deppen der Nation, bei jeder Justizreform hinten runtergefallen", sagt er, und: "Man hätte die Sache auch vorm Landgericht anklagen können, da wäre das Verfahren besser aufgehoben."

Als er die Ordner bekam, nach der Anklageerhebung im Januar 2002, hatte er gleichzeitig noch ein anderes Großverfahren, und eigentlich kommt er zu den schwierigen Fällen nur, wenn er nicht ins Gericht geht. In eine dieser dicken Sachen hat er sich reingelesen, als er nach einer Knie-OP noch fünf Tage krankgeschrieben war. Das bräuchte er jetzt wieder: vier, fünf Tage am Stück. "Aber jetzt sind beide Knie operiert." Möglich, dass er das als Scherz meint. Vielleicht auch nicht.

Es hat dann bis Juli gedauert, bis Richter Henrici merkte, dass jetzt endlich was passieren müsste: Er rief den Staatsanwalt, die Verteidiger, den Nebenkläger-Anwalt zu sich, er kündigte an, falls er die Anklage zulasse, dann könne man sich auch schon mal vorsichtig einen Prozesstermin notieren: Henrici notierte den Februar.

Und er deutete an, man möge das alles doch irgendwie handhabbar halten. "Der halbe Flieger ist Zeuge - wenn ich die alle laden will, bin ich ein Jahr lahm gelegt", stöhnt Henrici, und dass die Verteidiger Schily und Schapper vorladen wollen, beschwert ihn auch: "Mit der politischen Dimension des Falls habe ich nichts am Hut."

Die Familie

Jahrelang kam aus Deutschland Geld, von Aamir, dann kam Aamir zurück, tot, dann kam nichts mehr, kein Geld, und noch immer keine Gerechtigkeit. Jede Woche fährt eines seiner 13 Geschwister aus dem Vorort Halfaja al-Muluk 15 Kilometer ins Zentrum von Khartum, ins Außenministerium, dann fragen sie, ob die Botschaft in Berlin etwas gehört hat, vom Prozess, und dann ist die Antwort wieder Nein, nichts Neues. Und aus Berlin, aus der Botschaft, kommt die Vermutung, dass es "so langsam geht, weil Offizielle darin verwickelt sind".

Sie leben in einem Lehmhaus, draußen herum Pfützen mit stinkendem Wasser, aber weil sie drei Monate lang die 100 Dollar Miete nicht zahlen konnten, haben sie vielleicht bald nicht mal mehr das. Der Vermieter will sie rausschmeißen. Der nächste Rausschmiss, so wie die jüngeren Geschwister von der Schule geflogen sind und die älteren von der Uni, weil sie nicht mehr zahlen konnten. Ohne Aamirs Geld. Und ohne das Geld, auf das sie warten, Geld und Gerechtigkeit aus Deutschland.

"Mehr als vier Jahre, und es tut sich nichts, das kann die Familie nicht begreifen", sagt Dieter Kornblum, der Anwalt aus Mannheim, der sie als Nebenkläger vertritt. Die Familie ist arm, die Familie ist ratlos, die Familie versteht Deutschland nicht. Wie könnte sie auch.

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