Prozesse gegen Nürnberger Demonstranten

Kundgebung und Kritische Prozessbegleitung | 23.04.18 | ab 14 Uhr | Amtsgericht Nürnberg

Am 31.05.2017 sollte Asef N. nach Afghanistan abgeschoben werden. Nachdem die Polizei ihn nicht in seiner Unterkunft aufgefunden hat, suchte sie ihn in seiner Berufschule und wurde dort fündig. Doch aus der Abschiebung wurde nichts: In einem großartigen Akt der Zivilcourage widersetzten sich seine Mitschüler*innen und hinderten mit einer Sitzblockade das Polizeiauto, mit dem Asef N. zum Flughafen transportiert werden sollte, an der Abfahrt.
Nachdem die Zahl der Blockierenden und Protestierenden auf ca. 300 Personen angewachsen war, versuchte die Polizei, Asef N. mit einem Überraschungscoup doch noch abzutransportieren. Alle, die sich auch nur ansatzweise in den Weg stellten oder die Maßnahme zu behindern versuchten, wurden mit Schlagstöcken, Pfefferspray und scharfen Hunden aus dem Weg geräumt.
Der Abschiebeversuch aus dem Unterricht wie auch die brutale Reaktion der Polizei auf die solidarischen Demonstrant*innen sorgte bundesweit für Empörung und Entsetzen. Das Bayerische Innenminsterium reagiert indem es der Polizei einen besonnenen Einsatz bescheinigt und die Verantwortung für die Eskalation linksextremistisch motivierten Krawallmacher*innen zuweist - mehrere Augenzeugen widersprechen entschieden dieser Darstellung. Gegen etliche Protestierende laufen Ermittlungsverfahren - mehrere Personen wurde wegen Widerstand gegen Polizeibeamte und Körperverletzung angeklagt. Dem bereits abgeschlossenem Prozess im Oktober sollen nun weitere folgen. Am 04. April startete der 2. Prozess gegen einen Nürnberger Protestierenden. Der nächste Verhandlungstermin findet am Mo, 23.04.2018 um 14 Uhr im Amtsgericht Nürnberg statt.

Das Bündnis "Widerstand Mai 31- Solidarität ist kein Verbrechen" ruft Mo, 23.04.2018 um 15.00 Uhr zu einer kritischen Prozessbegleitung auf (Amtsgericht Nürnberg, Fürther Str. 110,  Saal 28). Davor gibt es um 14 Uhr eine Solidaritätskundgebung.


Nürnberg, Amtsgericht Fürther Str. 110 | Mo, 23.04.2018| Kundgebung
Nürnberg, Amtsgericht Fürther STr. 110, Saal 28 | Mo, 23.04.2018, 15 Uhr | Prozessbegleitung

 

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Medienberichte:

Fall Asef N.: Prozess gegen Demonstranten hat begonnen (Nordbayern.de, 04.04.2018)

Abschiebungsgegner zu Bewährungsstrafe verurteilt (Spiegel Online, 24.10.2017)

Gericht verurteilt Nürnberger Abschiebegegner (Nordbayern.de, 24.10.2017)

Fall Asef N.: Demonstrant muss vor Gericht (Nürnberger Zeitung, 18.10.2017)

Tumulte bei Abschiebung: Demonstrant muss vor Gericht (Münchner Merkur, 17.10.2017)

Nach geplatzter Abschiebung in Nürnberg: Demonstrant vor Gericht (Süddeutsche Zeitung, 17.10.2017)