Abschiebungen

Menschen, die ohne legalen Aufenthalt in Deutschland leben oder deren Asylantrag abgelehnt wurde, sind von einer Abschiebung in ihr Herkunftsland bedroht. Mehr als 10.000 Abschiebungen aus Deutschland wurden im Jahr 2013 durchgeführt. Dem stehen rund 110.000 Asylanträge gegenüber. Abschiebungen sind also nur begrenzt eine Maßnahme der Migrationssteuerung. Vielmehr sind Abschiebungen eine symbolische Drohgebärde des Staates, die oft mit Gewalterfahrungen für die Betroffenen verbunden sind. Das Leben mit der ständigen Angst zermürbt viele Geflüchtete.

 

Meist werden Abschiebungen mit dem Flugzeug durchgeführt. Diese werden seit einigen Jahren häufig von der europäischen Grenzschutzagentur Frontex organisiert. Dabei bringen Charterflugzeuge mit hohem Aufwand Geflüchtete aus verschiedenen EU-Staaten in eine Region, zum Beispiel Westafrika.

Abschiebungen finden oft fern der Öffentlichkeit statt. Das macht Proteste dagegen schwierig. Bei Abschiebungen mit normalen Linienflügen werden Flüchtlinge im hinteren Teil des Flugzeugs, meist bewacht von mehreren BeamtInnen, gemeinsam mit regulären Passagieren transportiert. Häufig sind sie dabei gefesselt, um zu verhindern, dass sie sich gegen ihre Abschiebung zur Wehr setzen oder sich selbst verletzen. Dennoch gelingt es Flüchtlingen immer wieder, ihre Abschiebung zu verhindern, teils mit der Unterstützung anderer Passagiere. Auch die PilotInnen können sich weigern, eine Abschiebung durchzuführen, wenn die Sicherheit im Flugzeug gefährdet scheint. Hierfür hat sich z.B. auch die deutsche PilotInnenvereinigung Cockpit ausgesprochen.

 

Abschiebungen sind unverhältnismäßig, oft brutal und eine enorme psychische Belastung für die Betroffenen – dennoch halten die meisten Innenbehörden an diesem Werkzeug fest. Das Land Niedersachsen hat allerdings im September 2014 die Anordnung erlassen, Abschiebungen und Abschiebehaft weitgehend zu vermeiden und zu prüfen, ob auch abgelehnte Flüchtlinge stattdessen ein Aufenthaltsrecht bekommen können.

 

 

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