100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland

Aktionswochen 100 Jahre Abschiebehaft - nix Gutes kommt aus Bayern

Im Jahr 2019 wird die Abschiebehaft 100 Jahre alt – das ist kein Grund zum Feiern, sondern Anlass für bundesweite Aktionstage. Die bundesweite Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft will daher mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen darauf hinweisen, dass durch das Instrument der Abschiebehaft seit 100 Jahren Menschen ohne Verurteilung inhaftiert und ihrer Freiheit beraubt werden. In Bayern werden in verschiedenen Städten Anfang Mai im Rahmen der Kampagne Veranstaltungen, Aktionen und Proteste stattfinden. Denn Bayern kommt beim Thema Abschiebehaft ein zentraler Stellenwert zu.


Am 25. Mai 1919 verabschiedete das bayerische Innenministerium die „Bekanntmachung über Zuzugs- und Reisebestimmungen“ und schuf damit die erste rechtliche Grundlage für die Abschiebehaft in Deutschland. Hintergrund war eine breite Diskussion über Migrationspolitik – vor allem im Hinblick auf Juden aus Osteuropa. In Folge wurde 1920 das erste Abschiebegefängnis in Ingolstadt eröffnet, von wo aus tausende Menschen deportiert wurden. Ohne jede Verurteilung wurden seitdem Menschen für Monate inhaftiert, entrechtet, stigmatisiert und von jeglicher Unterstützung abgeschnitten – um sie schließlich abzuschieben.

Im Jahr 2019 stellt der aus Bayern stammende Bundesinnenminister den „Gesetzesentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ mit einer massiven Ausweitung der Abschiebehaft vor. In Eichstätt, Erding und am Flughafen München gibt es drei Abschiebeknäste mit 161 Haftplätzen. Zwei wurden 2018 eröffnet, zwei weitere sind in Hof und Passau geplant. In Abschiebehaft werden Geflüchtete zu Strafgefangenen ohne Straftat. Bei der Internierung Geflüchteter in Großlagern wie Ankerzentren ist Bayern seit Jahren Vorreiter. Ohne jede Verurteilung werden seitdem Menschen für Monate und Jahre in Großlagern und Gefängnissen festgehalten, entrechtet, stigmatisiert und von jeglicher Unterstützung abgeschnitten – um sie schließlich abzuschieben. Heute wie vor 100 Jahren beraubt der bayerische Staat immer mehr Menschen der eigenen Freiheit. Wir beteiligen uns als bayerische Gruppen und Organisationen deshalb an der bundesweiten Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft, um Solidarität gegen Haft und Freiheitsentzug zu organisieren. 100 Jahre sind 100 Jahre zu viel – Abschiebehaft und Lagerunterbringung abschaffen! Die Ausgabe #41 des Magazins Hinterland, die am 11.04.2019 erschienen ist, ist in Kooperation mit der bundesweiten Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft entstanden. Die Hinterland kann hier erworben werden.

Alle Veranstaltungen werden organisiert und getragen vom Bündnis “100 Jahre Abschiebehaft Bayern”: Aktionsbündnis gegen Abschiebehaft Eichstätt, Amnesty Asylgruppe Eichstätt, Amnesty International/ AK Asyl München, Augsburger Flüchtlingsrat, Bayerischer Flüchtlingsrat, Bellevue di Monaco München, come || fight || stay – together, Freie Flüchtlingsstadt Nürnberg, Gefangenen Gewerkschaft / Bundesweite Organisation Soligruppe Nürnberg, Interventionistische Linke Nürnberg, Initiative Bleiberecht Würzburg, Karawane München, Mehr als 16a Würzburg, Münchner Flüchtlingsrat, Organisierte Autonomie, Solidarity 4 All, unser Veto Bayern

 

Mehr Informationen zur bayernweiten Kampagne:

Homepage des Bündnis 100 Jahre Abschiebehaft - Bayern >>>

Facebookseite des Bündnis 100 Jahre Abschiebehaft - Bayern >>>

Pressemitteilung des Bündnis 100 Jahre Abschiebehaft Bayern, 11.04.2019 >>>

Termine der bayerischen Veranstaltungen:

Veranstaltungsflyer >>>

Veranstaltungsübersicht auf der Homepage und auf Facebook

Mehr Informationen zur bundesweiten Kampagne:

Homepage der bundesweiten Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft >>>

Facebookseite der bundesweiten Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft >>>