Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

Die Zeit, 06.12.2017

Hamid Karzai kritisiert Abschiebungen nach Afghanistan

Der afghanische Ex-Präsident findet, Deutschland solle niemanden "zurück in die Gefahr" schicken, die Sicherheitslage sei schlimm. Am Abend startet ein Abschiebeflug.

Afghanistans früherer Präsident Hamid Karzai hat sich gegen Abschiebungen afghanischer Flüchtlinge aus Deutschland ausgesprochen. "Fehlende Sicherheit, Hoffnungslosigkeit, deshalb ist unsere Jugend weggerannt nach Europa – schickt sie nicht zurück in die Gefahr", sagte Karzai dem Stern. Gegenwärtig herrschten in Afghanistan Unsicherheit und Gewalt, "die Sicherheitslage ist schlimm".

Weiterlesen …

Frankfurter Rundschau, 06.12.2017

Demo gegen Abschiebung nach Afghanistan

Am Mittwoch soll ein Flugzeug mit ausreisepflichtigen Afghanen vom Frankfurter Flughafen aus starten. Verschiedene Gruppen wollen am Terminal 1 dagegen protestieren.

Zum Protest gegen eine geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan ruft die Gruppe „Afghan Refugee Movement“ für den heutigen Mittwoch um 18 Uhr zu einer Demonstration am Terminal 1 des Frankfurter Flughafens auf. Am selben Abend soll von dort eine Maschine mit bis zu 70 ausreisepflichtigen Afghanen aus ganz Deutschland Richtung Kabul starten. Nach einem Innenministerbeschluss aus dem Juni 2017 dürfen ausschließlich Straftäter abgeschoben werden sowie Gefährder und afghanische Staatsbürger, die sich einer Identitätsfeststellung entziehen.

Weiterlesen …

Bayerischer Rundfunk, 06.12.2017

Erneute Sammelabschiebung nach Afghanistan

Flüchtlingsverbände kritisieren eine für heute geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan. Nach Medienberichten soll am Frankfurter Flughafen ein entsprechender Abschiebe-Flug starten. Auch in Bayern lebende Afghanen sind betroffen.

Vom Frankfurter Flughafen aus sollen erneut Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden, auch Afghanen aus Bayern. Die Staatsregierung breche mit dieser Abschiebung Absprachen, kritisieren der Bayerische Flüchtlingsrat und der ökumenische Verein "matteo – Kirche und Asyl". Bayern schiebe nicht ausschließlich Gefährder oder Straftäter ab, sondern auch gut integrierte, unbescholtene Menschen.

Weiterlesen …

GEW Bayern, 04.12.2017

GEW fordert ein Ende der Abschiebung von Schüler*innen

Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert die bayerische Staatsregierung auf, sofort die Abschiebung von Schüler*innen zu stoppen. Das Innenministerium betreibt Abschiebungen aus Gymnasium, Berufsfachschule und Berufsschule in Oberfranken und der Oberpfalz.

Abschiebungen aus Bildung und Ausbildung, so CSU-Staatsregierung und Landtagsfraktion, solle es nur noch in extremen Ausnahmefällen geben. Jetzt sind allein in den letzten drei Wochen drei neue Fälle derartiger Abschiebungen oder von versuchter Abschiebung von Schüler*innen bekannt geworden. Das Recht auf Bildung gilt unabhängig vom Aufenthaltsstatus, es ist allgemeines Menschenrecht und bundesdeutsches Recht. Der GEW-Landesvorsitzende Anton Salzbrunn erklärte dazu heute in München: „Diese Rechtslage gilt auch in Bayern und für das bayerische Innenministerium. Die CSU-Staatsregierung ist dringlich aufgefordert, die geplante Abschiebung des Auszubildenden Zia Rahman Z. nach Afghanistan zu unterlassen.“

Weiterlesen …

Neues Deutschland, 30.11.2017

Zum Nikolaus: Abschiebung nach Pakistan und Afghanistan

Unterstützer von Geflüchteten machen Termin am 6. Dezember bekannt / NRW schließt sich Forderung nach Ende des Abschiebestopps für Syrien an

Die Bundesregierung will Anfang Dezember wieder abgelehnte afghanische Asylsuchende zurück in ihr Herkunftsland abschieben. Das bestätigten gut informierte Quellen aus Flüchtlingsaktivistenkreisen der dpa. Der Flug soll am 6. Dezember offenbar aus Frankfurt am Main starten.

Weiterlesen …

Augsburger Allgemeine, 30.11.2017

Neue Abschiebung nach Afghanistan geplant - auch Flug nach Pakistan

Trotz der schlechten Sicherheitslage in Afghanistan will die Bundesregierung wieder abgelehnte Asylbewerber abschieben. Am gleichen Tag soll ein Flug nach Pakistan gehen.

Die Bundesregierung will Anfang Dezember wieder afghanische Flüchtlinge zurück in ihr Heimatland abschieben. Das bestätigten gut informierte Quellen aus Flüchtlingsaktivistenkreisen. Der Flug soll am 6. Dezember aus Frankfurt am Main starten. Wie viele Menschen an Bord sein werden, blieb zunächst unklar. Es bestehe weiter eine Obergrenze von 50 Passagieren, sagte ein Mitarbeiter der Organisation Pro Asyl. Vermutlich seien aber weniger an Bord.

Weiterlesen …

junge Welt, 25.11.2017

»Überwachung führt zu Angst und Unsicherheit«

Rund um Flüchtlingslager soll es gefährlich zugehen. Bayerns Antwort darauf sind mehr Polizeibefugnisse.

»Schäbige, menschenunwürdige Bedingungen sollen Betroffenen verdeutlichen, dass sie hier keine Chance haben. Asylanträge sollen in Schnellverfahren bearbeitet werden. Die Bewohner haben kaum Zugang zu Sozial- oder Rechtsberatung, sind der Behördenwillkür ausgeliefert.« – Jana Weidhaase, Sprecherin des bayerischen Flüchtlingsrates

Weiterlesen …

nordbayern.de, 24.11.2017

Herrmann: Mehr Kontrolle für umstrittenes Flüchtlingslager

Flüchtlingsrat in Bayern kritisiert die Unterbringung der Menschen

Die Polizei registriert beim Flüchtlingszentrum Manching eine große Zahl von Straftaten von Zuwanderern. Nun werden mehr Beamte eingesetzt, die die Flüchtlinge häufiger kontrollieren. Kritiker finden, die Staatsregierung ist an der Situation selbst schuld.

Weiterlesen …

Spiegel, 23.11.2017

Bundespolizei sucht Beamte für Abschiebeflug

78 Afghanen sollen nach SPIEGEL-Informationen Anfang Dezember in ihr Heimatland abgeschoben werden. Die Bundespolizei hat jedoch Probleme, genügend begleitende Beamte mit entsprechendem Visum zu finden

Trotz der weiter verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan plant Deutschland nach Informationen des SPIEGEL am 6. Dezember eine "nationale Sammelrückführungsmaßnahme" vom Frankfurter Flughafen nach Kabul. Auf der Flugliste stehen 78 Afghanen. 16 von ihnen befinden sich derzeit in Haft. Für ihre Begleitung werden rund hundert speziell ausgebildete Polizisten benötigt. Allerdings hat die Bundespolizei Schwierigkeiten, genügend Beamte zu finden, die im Besitz eines Visums für Afghanistan sind - zumal zeitgleich ein Abschiebeflug nach Pakistan stattfinden soll. Das Bundespolizeipräsidium appelliert daher an Beamte, die dafür eingeplant sind und ein Afghanistan-Visum haben, sich für den Kabul-Flug zu melden, der "politische Priorität" habe, wie es in einem Schreiben heißt.

Weiterlesen …

Fränkischer Tag, 07.11.2017

Flüchtlingsrat kritisiert Herrmann-Vorstoß: Kriminalität in Bamberg hausgemacht

Die Kriminalität rund um die Aufnahmeeinrichtung in Bamberg hat stark zugenommen. Mehr Polizei soll nun helfen. Kritiker fordern eine kleinere Einrichtung

Der bayerische Flüchtlingsrat kritisiert den Vorstoß von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), mit mehr Polizei gegen die erhöhte Kriminalität rund um die Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO) in Bamberg vorzugehen. Abhilfe könne nur eine rechtmäßige Gewährung von Sozialleistungen und eine massive Verkleinerung des Aufnahmelagers bringen - und nicht die Polizei

Weiterlesen …