Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

Die Welt, 23.10.2017

Sollen Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt werden?

Deutschland diskutiert gerade wieder das Thema Abschiebungen. Der Anlass: Laut „Rheinischer Post“ wollen sich Thüringen und Bremen nicht an neuen Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Afghanistan beteiligen. Rheinland-Pfalz schiebt demnach nur im Einzelfall nach Afghanistan ab.

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MDR, 22.10.2017

"Keine Abschiebung nach Afghanistan!"

Im Leipziger Stadtzentrum protestieren seit Sonnabend mehrere Menschen gegen die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan. Bereits am Dienstag soll ein Flug von Leipzig in die Region am Hindukusch gehen. Abschiebung in Kriegsgebiete sei nichts anderes als Mord, sagen die Organisatoren des Protestcamps.

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Pro Asyl, 19.10.2017

Nächster Abschiebeflug nach Kabul geplant

PRO ASYL fordert Moratorium

Trotz aller Berichte über die sich weiter verschärfende Sicherheitslage in Afghanistan ist nach Agenturmeldungen eine erneute Sammelabschiebung am kommenden Dienstag, 24.10.2017 aus Leipzig geplant. PRO ASYL fordert ein Moratorium von Abschiebungen nach Afghanistan.

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Tagesspiegel, 19.10.2017

Auf hartem Kurs

Spitzenpolitiker fordern eine striktere Gangart in der Abschiebepraxis. Am Dienstag soll bereits eine Maschine nach Afghanistan starten.

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dpa, 19.10.2017

Nächster Abschiebeflug nach Kabul steht an

Der nächste Abschiebeflug mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern nach Kabul soll am 24. Oktober in Leipzig-Halle starten. Das Datum nannten am Mittwoch unter anderem der Bayerische Flüchtlingsrat, afghanische Aktivisten sowie die Anwältin eines Abschiebekandidaten. Das Bundesinnenministerium äußert sich vor Abschiebungen grundsätzlich nicht zu Details. In Leipzig laufen bereits Vorbereitungen für Proteste, wie die sächsische LINKE-Abgeordnete Juliane Nagel der dpa sagte

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Nürnberger Zeitung, 18.10.2017

Fall Asef N.: Demonstrant muss vor Gericht

22-Jähriger wird wegen tätlichen Angriffs und Körperverletzung angeklagt

Eigentlich sollte die Polizei am 31. Mai dieses Jahres einen Afghanen aus der Berufsschule am Berliner Platz abholen – der 20-Jährige sollte abgeschoben werden. Der Einsatz eskalierte jedoch, ein 22-Jähriger sitzt noch immer in Untersuchungshaft. Kommende Woche beginnt der Prozess. Asef N. wartet noch immer auf eine Entscheidung in seinem Asylverfahren

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Münchner Merkur, 17.10.2017

Tumulte bei Abschiebung: Demonstrant muss vor Gericht

Im Mai sollte ein 20-Jähriger Afghane aus Nürnberg quasi aus dem Klassenzimmer abgeschoben werden. Bei dem Versuch kam es zu Protesten und Tumulten. Einer der Demonstranten muss nun vor Gericht

Knapp fünf Monate nach dem umstrittenen Polizeieinsatz an einer Nürnberger Berufsschule wegen der Abschiebung eines jungen Afghanen beginnt am 24. Oktober der Prozess gegen einen der rund 300 Demonstranten. Der 22-Jährige ist nach den Worten eines Justiz-Sprechers in mehreren Fälle wegen Widerstands und tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte, Körperverletzung und in einem Fall wegen versuchter Gefangenenbefreiung angeklagt

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Süddeutsche Zeitung, 17.10.2017

Nach geplatzter Abschiebung in Nürnberg: Demonstrant vor Gericht

Umstrittener Polizeieinsatz

Am 31. Mai kam es zu Auseinandersetzungen an einer Nürnberger Schule, als Jugendliche die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers verhindern wollten. Offenbar laufen gegen 19 Teilnehmer der Protestaktion Ermittlungen, gegen einen 22-Jährigen gibt es nun ein Verfahren. Ihm werden mehrfacher Widerstand gegen Polizeibeamte und Körperverletzung vorgeworfen

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Fränkischer Tag, 12.10.2017

Flüchtlingsrat wirft Bamberg Rechtsbruch vor

In der AEO verwehrt Bamberg einzelnen Asylbewerbern das soziokulturelle Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat kritisiert dies als rechtswidrig.

135 von derzeit 1219 Asylbewerbern fehlt in der Bamberger Aufnahmeeinrichtung (AEO) das nötige Geld für zusätzliche Lebensmittel, für Zigaretten und Kleidung, im Zweifel auch für rechtlichen Beistand. Ihnen allen verweigert die Stadt das soziokulturelle Existenzminimum. Auf diesen Sachverhalt kann sich neben der Stadt und der Regierung von Oberfranken auch der Bayerische Flüchtlingsrat einigen. Damit aber enden die Gemeinsamkeiten auch schon. In einer am Dienstag lancierten Pressemitteilung attackiert der Flüchtlingsrat die Stadt hart. "Das Bamberger Sozialamt greift mit seinen rechtswidrigen Sozialleistungskürzungen massiv in das menschenwürdige Existenzminimum ein", heißt es darin

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Die Welt, 11.10.2017

Auch im Rückführungszentrum stockt die Abschiebung

Die Union will Asylsuchende mit geringen Bleibechancen in speziellen Einrichtungen unterbringen. Pilotprojekte sind nicht sehr ermunternd

Ein Modell aus der Provinz soll bundesweit zum Regelfall werden: Nach dem Kompromiss von CDU und CSU zur Steuerung und Eindämmung der Migration sollen künftig quer durch die Republik sogenannte Entscheidungs- und Rückführungszentren eingerichtet werden – und zwar für diejenigen Flüchtlinge, die kaum eine Chance auf Asyl haben und somit schneller in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden können. Vorbild sollen dabei die Unterkünfte in Bamberg und Manching/Ingolstadt in Bayern sowie die Einrichtung im baden-württembergischen Heidelberg sein

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