Pressespiegel

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Neuburger Rundschau, 23.05.2006

Der Freispruch ist für Debru ein kleiner Lichtblick

Äthiopier versucht seit zehn Jahren bürokratische Hürden zu nehmen - Bemühungen um Pass vom Gericht anerkannt

Seit zehn Jahren lebt der Äthiopier Debru Zewdie Ejeta als politischer Flüchtling in Deutschland. Seit eben dieser Zeit bemüht sich der 36-jährige Diplom-Geologe um die Möglichkeit, hier ein selbständiges Leben führen zu dürfen. Bis heute vergeblich

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Donaukurier, 23.05.2006

Freispruch für Äthiopier

Kein Pass - keine Straftat / Bayerischer Flüchtlingsrat erleichtert / „Exemplarischer Fall"

Im Namen des Volkes verkündete Strafrichter Gerhard Ebner gestern Nachmittag nach knapp einstündiger Verhandlung das Urteil: Freispruch für den 36-jährigen Äthiopier Debru Zewdie Ejeta.

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Donaukurier (Ingolstadt), 20.05.2006

Aufenthalt ohne Pass endet vor Gericht

Der Äthiopier Debru Zewdie Ejeta steht am Montagnachmittag wegen "unerlaubtem Aufenthalt ohne Pass" bei Strafrichter Gerhard Ebner in Neuburg vor dem Amtsgericht. Dem Asylbewerber drohen bis zu 90 Tage Gefängnis.

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Süddeutsche Zeitung, 19.05.2006

Kritik an Praxis der Abschiebehaft

Abschiebehaft: Was klingt, als wäre es die Folge einer Straftat, kann auch Folge einer reinen "Verwaltungsmaßnahme" sein. Darauf machte ein Bündnis aus Organisationen aufmerksam, von amnesty international bis zum Kirchlichen Sozialdienst am Münchner Flughafen, das die Praktiken dieser Haft scharf kritisiert.

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Süddeutsche Zeitung, 17.05.2006

Kirchen erfreut über Härtefall-Kommission

Die Caritas und das Diakonische Werk in Bayern begrüßen die Einrichtung einer Härtefall-Kommission für Flüchtlinge im Freistaat. Damit sei für die Verbände ein alter Wunsch in Erfüllung gegangen, sagte der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Bayern, Wilfried Muck, am Dienstag in München.

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Abendzeitung München, 15.05.2006

„Lieber tot, als dass ich das noch mal erlebe“

So musste die Familie Avdija Bayern verlassen – die Geschichte einer Abschiebung

Der Vater verhaftet, die Mutter in die Psychiatrie gesperrt, die vier minderjährigen Kinder allein ins Heim gesteckt – was auf den ersten Blick aussieht, wie eine normale Abschiebungs-Geschichte aus Bayern, ist laut Bayerischem Flüchtlingsrat ein Skandal.

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Süddeutsche Zeitung, 10.05.2006

Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse

Nach einer Demo gegen Zwangsverpflegung in einer Flüchtlingsunterkunft: Eine Justizposse findet ihr Ende

Déjà-vu im Justizzentrum. Neulich, im März, saß man schon einmal zusammen in einem dieser düsteren Gerichtssäle. Schnell ging es damals, die Verteidigung plädierte auf Freispruch, der Staatsanwalt auch, alle schienen zufrieden

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Jungle World, 03.05.2006

Kritik wird eingespart

Der Bayerische Flüchtlingsrat ist in seiner Existenz bedroht, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Fördermittel gestrichen hat

Vor wenigen Wochen erst feierte der Bayerische Flüchtlingsrat, der Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit für die Belange von Flüchtlingen in Deutschland leistet, sein zehnjähriges Bestehen. Doch statt Glückwünschen teilte ihm das Bundesamt für Migration mit, dass er kein Geld mehr aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds erhalten werde.

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taz, 03.05.2006

Besetzung im Morgengrauen

Demonstranten steigen auf das Dach des Abschiebelagers Bramsche und fordern die Schließung. Die Beteiligung der Flüchtlinge am Protest ist gering - aus gutem Grund, wie die Lagerleitung findet

"Die haben uns überfallen." Für einen kurzen Moment mischt sich ein wenig Erregung in den Bericht des Pförtners. Es ist sieben Uhr in der Früh und die Frage des Kollegen lautet in etwa: Was war eigentlich los heute morgen? Der Pförtner des Abschiebelagers Bramsche lehnt sich wieder zurück in seinen Sessel. "Die sind auf den Dächern gewesen", sagt er noch.

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Neuburger Rundschau, 28.04.2006

Große Solidarität mit „rundem Tisch“

Behördenvertreter blieben dem Treffen zwar fern, doch zahlreiche Landkreisbürger und Flüchtlinge zeigten Flagge

So gut besucht wie wohl noch nie war am Mittwochabend der „runde Tisch Flüchtlingslager“. Dabei hatten fast alle offiziell geladenen Gäste wie die Vertreter der Ausländerbehörde am Landratsamt und der Regierung von Oberbayern abgesagt

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