Pressespiegel

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Presseartikel.

Welt, 16.03.2018

„Sie suchen Sicherheit und missachten unser Rechtssystem“

Eine geplante Abschiebung in Nordschwaben eskaliert: In einem Flüchtlingsheim nimmt die Polizei rund 30 Männer fest. Der bayerische Innenminister Herrmann reagiert empört. Ihr Verhalten sei „völlig indiskutabel“

Kritiker bemängeln immer wieder, dass die Politik durch die zentrale Unterbringung von Flüchtlingen solche Zwischenfälle begünstige. Dadurch, dass Asylbewerber in großen Heimen auf engem Raum leben müssten, komme es auch verstärkt zu Gewalt. „Proteste von Flüchtlingen wie in Donauwörth sind das Ergebnis der rigiden bayerischen Lagerpolitik“, betonte der Flüchtlingsrat erneut. „Große Lager“ bedeuteten auch „große Probleme“. Minister Herrmann meinte hingegen, die Zwischenfälle hätten nichts mit der Art der Unterbringung zu tun

Weiterlesen …

Augsburger Allgemeine, 16.03.2018

Randale in Erstaufnahme: 30 Männer sitzen jetzt in U-Haft

„Hier bei uns einerseits Schutz und Sicherheit zu suchen, aber andererseits gleichzeitig derartige Randale zu veranstalten und unser Rechtssystem zu missachten, geht gar nicht“, erklärte am Donnerstag Innenminister Joachim Herrmann auf Nachfrage unserer Redaktion. Er kündigte an, das Sicherheitspersonal in der Asylunterkunft zu verstärken. Der Bayerische Flüchtlingsrat kritisierte dagegen den Polizeieinsatz „als massiven Einschüchterungsversuch“ der Asylbewerber

Weiterlesen …

Süddeutsche Zeitung, 15.03.2018

Proteste gegen Abschiebung: Großeinsatz in Flüchtlingsheim

Vor einem Monat kam es in Donauwörth vorübergehend zu einer Sperrung des Bahnhofs, weil Asylbewerber spontan ausreisen wollten. Nun gab es einen großen Polizeieinsatz, als die Polizei einen Flüchtling aus Gambia abschieben wollte

Der Flüchtlingsrat meinte, dass Bayerns Behörden es wohl gerne hätten, wenn Flüchtlinge «ruhig und gelassen» auf ihre Abschiebung warteten. «Dieser Behördendenke fehlt jedoch jeglicher Realitätssinn», meinte Sprecher Stephan Dünnwald. «Selbstverständlich protestieren Flüchtlinge gegen Abschiebungen und leisten Widerstand.»

Weiterlesen …

Bayerischer Rundfunk, 14.03.2018

Erneut Zwischenfall in Erstaufnahmeeinrichtung Donauwörth

Bei dem Polizeieinsatz heute in der Erstaufnahmeeinrichtung Donauwörth sind etwa 30 Asylbewerber festgenommen worden. Gegen sie wird nun wegen Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung ermittelt.

Weiterlesen …

Bayerischer Flüchtlingsrat, 12.03.2018

Bayerische Leitkultur bundesweit?

Konsequentes Tricksen, Täuschen und Isolieren durch die Behörden statt echtem Flüchtlingsschutz

Heute unterzeichneten die Unionsparteien und die SPD den Koalitionsvertrag. Damit werden Menschen- und Flüchtlingsrechte noch weiter als bisher eingeschränkt. So wird weiter der Familiennachzug für subsidiär Geschütze ausgesetzt, eine faktische Obergrenze eingeführt, weitere Länder sollen als sicher deklariert werden. Eingeleitet werden diese Vorhaben von der flüchtlingsfeindlichen Rhetorik des designierten Innen- und Heimatministers Horst Seehofer, der am Wochenende einen „Masterplan“ für konsequentere Abschiebungen und schnellere Asylverfahren ankündigte.

Weiterlesen …

Süddeutsche Zeitung, 08.03.2018

Hart erstrittener Schulbesuch

Nach einem Gerichtsbeschluss prüfen Bezirksregierungen Regeln für Flüchtlingskinder

Die Regierung von Oberbayern gibt den Widerstand auf: Künftig könnten weitere Flüchtlingskinder, die im Transitzentrum Manching bei Ingolstadt leben, doch in eine Regelschule gehen. Die Voraussetzung ist, dass sie gutes Deutsch sprechen, um sich am Unterricht beteiligen zu können. Offenbar um weitere Klagen zu vermeiden, prüft die Regierung nun auch andere Fälle, in denen Familien beantragt hatten, dass ihre Kinder reguläre Schulen besuchen dürfen.

Weiterlesen …

Bayerischer Rundfunk, 02.03.2018

Initiative bietet afghanischen Flüchtlingen Bürgerasyl

In Nürnberg hat sich eine Initiative "Bürgerasyl für afghanische Flüchtlinge" gegründet. Sie will afghanischen Flüchtlingen Schutz vor einer Abschiebung in ihr Heimatland bieten und sieht sich selbst als "letztes Mittel" dagegen.

Weiterlesen …

Nordbayern.de, 02.03.2018

Unterschlupf für Flüchtlinge in Privatwohnungen

Flüchtling im Gästezimmer - "Ein letztes Mittel vor Krieg und Verfolgung"

Eine Initiative Bürgerasyl protestiert so gegen die laufenden Abschiebungen nach Afghanistan. Auch in Nürnberg. Pädagogen, Gewerkschafter, Menschen in Rente und "mutige Pfarrer und Geistliche" beteiligten sich, berichtet Hagen Kopp aus Hanau in der Villa Leon. Das Bürgerasyl sei "ein letztes Mittel" um zu verhindern, dass abgelehnte Asylbewerber in Krieg und Verfolgung zurückgeschickt würden.

 

Weiterlesen …

Thruttig Wordpress, 24.02.2018

Wochenend-Lektüre: Abschiebungen nach Afghanistan – „Gefährder“ gefährlich für wen?

Große Geschütze fährt er auf, der Bayernkurier, nachdem es zu Protesten gegen die Abschiebung von zehn abgelehnten afghanischen Asylbewerbern durch den Freistaat gekommen war, unter denen, in den Worten der Zeitung, „sechs verurteilte Straftäter (…), drei hartnäckige Identitätsverweigerer und ein Gefährder“ waren.

Weiterlesen …

Tagesspiegel, 21.02.2018

"Joachim Herrmann täuscht beharrlich die Öffentlichkeit"

Erneut werden "Identitätsverweigerer" nach Afghanistan abgeschoben. Laut Joachim Herrmann sei es leicht, an Dokumente zu kommen. Dem widersprechen der Flüchtlingsrat und Ulla Jelpke von den Linken.

14 Männer, deren Asylanträge abgelehnt wurden, 43 Beamte der Bundespolizei, ein Arzt und ein Dolmetscher. Alle zusammen unternahmen am Dienstagabend einen Flug von München nach Kabul. 14 von ihnen bleiben in Afghanistan.

Weiterlesen …