Prozesse gegen Nürnberger Aktivist*innen

Kritische Prozessbegleitung | Mo, 08.10.18 | 12:45 Uhr | Landgericht Nürnberg

Am 31.05.2017 sollte Asef N. nach Afghanistan abgeschoben werden. Nachdem die Polizei ihn nicht in seiner Unterkunft aufgefunden hat, suchte sie ihn in seiner Berufschule und wurde dort fündig. Doch aus der Abschiebung wurde nichts: In einem großartigen Akt der Zivilcourage widersetzten sich seine Mitschüler*innen und hinderten mit einer Sitzblockade das Polizeiauto, mit dem Asef N. zum Flughafen transportiert werden sollte, an der Abfahrt.
Nachdem die Zahl der Blockierenden und Protestierenden auf ca. 300 Personen angewachsen war, versuchte die Polizei, Asef N. mit einem Überraschungscoup doch noch abzutransportieren. Alle, die sich auch nur ansatzweise in den Weg stellten oder die Maßnahme zu behindern versuchten, wurden mit Schlagstöcken, Pfefferspray und scharfen Hunden aus dem Weg geräumt.
Der Abschiebeversuch aus dem Unterricht wie auch die brutale Reaktion der Polizei auf die solidarischen Demonstrant*innen sorgte bundesweit für Empörung und Entsetzen. Das Bayerische Innenminsterium reagiert indem es der Polizei einen besonnenen Einsatz bescheinigt und die Verantwortung für die Eskalation linksextremistisch motivierten Krawallmacher*innen zuweist - mehrere Augenzeugen widersprechen entschieden dieser Darstellung. Gegen etliche Protestierende laufen Ermittlungsverfahren - mehrere Personen wurde wegen Widerstand gegen Polizeibeamte und Körperverletzung angeklagt. Vor Monaten begannen Prozesse gegen Nürnberger Protestierende. Asif und weitere Aktivist*innen sind weiter angeklagt. Der Prozess gegen Asif wurde für Ende September und Oktober terminiert, wurde aufgrund von Krankheit des zuständigen Richters erstmal verschoben. Am 08. Oktober steht ein Berufungsverfahren einer bereits verurteilten jungen Aktivistin an.

Nürnberg, Landgericht Fürther Str.110 | Mo, 08.10.18 | 12:45 Uhr | Prozessbegleitung