Der 31. Mai 2017 - Updates, Infos und Hintergründe

Solidarische Prozessbegleitung | Do, 10.01.2019 | 08.15 Uhr | Amtsgericht Nürnberg

 

Am 31.05.2017 sollte Asif N. nach Afghanistan abgeschoben werden. Nachdem die Polizei ihn nicht in seiner Unterkunft aufgefunden hat, suchte sie ihn in seiner Berufschule und wurde dort fündig. Doch aus der Abschiebung wurde nichts: In einem großartigen Akt der Zivilcourage widersetzten sich seine Mitschüler*innen und hinderten mit einer Sitzblockade das Polizeiauto, mit dem Asef N. zum Flughafen transportiert werden sollte, an der Abfahrt.
Nachdem die Zahl der Blockierenden und Protestierenden auf ca. 300 Personen angewachsen war, versuchte die Polizei, Asef N. mit einem Überraschungscoup doch noch abzutransportieren. Alle, die sich auch nur ansatzweise in den Weg stellten oder die Maßnahme zu behindern versuchten, wurden mit Schlagstöcken, Pfefferspray und scharfen Hunden aus dem Weg geräumt.
Der Abschiebeversuch aus dem Unterricht wie auch die brutale Reaktion der Polizei auf die solidarischen Demonstrant*innen sorgte bundesweit für Empörung und Entsetzen. Das Bayerische Innenminsterium reagiert indem es der Polizei einen besonnenen Einsatz bescheinigt und die Verantwortung für die Eskalation linksextremistisch motivierten Krawallmacher*innen zuweist - mehrere Augenzeugen widersprechen entschieden dieser Darstellung. Gegen etliche Protestierende laufen Ermittlungsverfahren - mehrere Personen wurde wegen Widerstand gegen Polizeibeamte und Körperverletzung angeklagt. Vor Monaten begannen Prozesse gegen Nürnberger Protestierende. Asif und weitere Aktivist*innen sind angeklagt, Prozesse fanden statt, erste Berufungsverfahren laufen. Am 10. Januar 2019 findet nun ein Berufungsprozess gegen einen Aktivisten vom 31. Mai statt. Die Staatsanwaltschaft ist gegen das bisherige Urteil in Berufung gegangen. Das Bündnis Widerstand Mai 31 ruft deshalb am Do, 10. Januar um 08:15 Uhr, zur solidarischen Prozessbegleitung vor dem Nürnberger Amtsgericht auf.