Gut integriert – und abgeschoben?

Bayern will einen Kurden nach zehn Jahren Leben in der Oberpfalz in den Iran abschieben

Der Kurde Abdi J. stammt aus einer regimekritischen Familie im Iran, die deswegen vielfach verfolgt wird. Ein Bruder sitzt im Gefängnis der Mullahs, ein anderer wurde so gefoltert, dass er seitdem gelähmt ist, ein dritter hat in Finnland Asyl bekommen, einer musste in den Irak flüchten. Bei einer Abschiebung fürchten Expert:innen, dass Abdi J. bei der Ankunft im Iran verhaftet und hingerichtet wird – eben weil er aus dieser Familie stammt. Herr J. sitzt in Eichstätt in Abschiebehaft, gestern wurde er zu einem Corona-Test an den Flughafen gebracht, Unterstützer:innen fürchten die umgehende Abschiebung.

Nicht allein das hohe Risiko im Iran für sein Leib und Leben ist ein Grund gegen die Abschiebung. Abdi J. ist gut integriert, führt seit mehr als zehn Jahren ein ebenso unauffälliges wie unbescholtenes Leben in der Oberpfalz, hat seinen Pass abgegeben, seine Identität ist geklärt, er hat nie irgendwelche Straftaten begangen. Er könnte gut seinen Lebensunterhalt selbst verdienen, wenn man es ihm denn erlauben würde. Zwei Baufirmen würden den versierten Maurer gern anstellen.

Abdi J. abzuschieben ist völlig irrationales Vollzugsgehabe. Natürlich gibt das Gesetz es her, dass Abdi J. abgeschoben wird. Andererseits hätte die Ausländerbehörde längst einen Aufenthalt erteilen können. Oder, wäre der Fall gemeldet worden, hätte die Härtefallkommission den Weg in einen Aufenthalt bereiten können. Abdi J. soll geopfert werden auf dem Altar eines Behördendenkens, das nur in Richtung Abschiebung funktioniert,“ kritisiert Stephan Dünnwald, Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats „Wir appellieren an den Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, die Integrationsleistungen von Abdi J. anzuerkennen und ihm eine Aufenthaltsperspektive zu eröffnen.