Dieses Jahr feiert die Abschiebehaft in Deutschland ein trauriges Jubiläum: Sie wird 100 Jahre alt. Entstanden ist sie in Bayern. Um die Kontinuitäten und Grausamkeit der bayerischen Abschiebehaft aufzuzeigen, organisiert das Bündnis „100 Jahre Abschiebehaft Bayern“ in sieben Städten Aktionstage vom 3. Mai bis 11. Mai.
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Bayerischer Flüchtlingsrat: Wir kennen für den aktuellen Flug zwei junge Männer aus Bayern, beide haben 2015 in Deutschland Schutz gesucht und einen Freundes- und Bekanntenkreis aufgebaut. Sie sind im Iran aufgewachsen und stehen vor der Abschiebung nach Afghanistan – in ein für sie nahezu fremdes Land. Doch vor allem sind sie eines – Mitmenschen. Dem Innenministerium sind diese Fälle, diese Menschen, bekannt.
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Bayerischer Flüchtlingsrat: Seehofer treibt durch Repressalien und Entrechtung Flüchtlinge aus dem Land. Seehofer produziert damit eine Haltung gegenüber Flüchtlingen, bei der ihre Schutzbedürftigkeit keine Rolle mehr spielt und schließt auf zu Rechten wie Orban oder Salvini, die Flüchtlinge nicht ins Land lassen wollen, oder sie schnell wieder vergraulen. Diese Politik ist nicht nur europafeindlich; Seehofer wird damit zum Totengräber einer humanen Behandlung von Flüchtlingen in Deutschland.
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Dieses Jahr gibt es ein trauriges Jubiläum zu feiern: Die Abschiebehaft in Deutschland wird 100 Jahre alt. Die bundesweite Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre unschuldig in Haft will daher mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen darauf hinweisen, dass durch das Instrument der Abschiebehaft seit 100 Jahren Menschen ohne Verurteilung inhaftiert und ihrer Freiheit beraubt werden.
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Der Bayerische Flüchtlingsrat sieht in der Untätigkeit der Regierung einen fahrlässigen Umgang mit dem Wohlergehen und der Gesundheit von Menschen. Der Schutz und die Sicherstellung der Rechte von geflüchteten Personen scheinen keinen hohen Stellenwert für die Regierung zu haben. Für die Gewährleistung von Rechtssicherheit für die in ihren Unterkünften untergebrachten Personen sieht sich die Landesregierung augenscheinlich nicht verantwortlich.
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